Schengen

12. Dezember 2008 16:31; Akt: 15.01.2009 17:48 Print

Widmer-Schlumpf: Gewinn für Freiheit und Sicherheit

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat die Schengen- Assoziierung mit rund 100 Gästen in Basel gewürdigt. Die Assoziierung sei «ein Gewinn für die Freiheit in der Schweiz und die Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen», sagte sie vor den Medien.

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An dem Anlass auf dem Rheinschiff «MS Christoph Merian» am Freitag nahmen auch Michael Reiterer, EU-Botschafter in der Schweiz, und der Basler Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass teil. Mit der Feier solle die Schengen-Assoziierung gewürdigt und den EU- Partnern ein Dank ausgesprochen werden, sagte Widmer-Schlumpf.

Auf der Gästeliste stünden daher vor allem Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäischen Union (EU), die auf höherer technischer Ebene an der Schengen- Evaluation der Schweiz beteiligt gewesen seien, führte die Justizministerin weiter aus. Als Ort sei bewusst Basel gewählt worden.

Denn Basel sei traditionell eng mit dem benachbarten Ausland verbunden. Die Abschaffung systematischer Personenkontrollen bedeute «hier einen logischen Schritt»; faktisch sei schon bisher nicht immer kontrolliert worden, jetzt sei dies auch rechtlich so. Schengen stelle aber auch «für die gesamte Schweiz einen wichtigen Schritt» dar.

Erste Erfahrungen positiv

Die ersten Erfahrungen mit dem Schengener Informationssystem seit August überträfen die Erwartungen, sagte Widmer-Schlumpf zudem: Pro Tag würden über 20 Treffer gezählt, und SIS habe erste Verhaftungen von Verbrechern ermöglicht. Wichtig sei aber auch die Kooperation im Kampf gegen organisierte Kriminalität.

EU-Botschafter Reiterer zeigte sich erfreut, einen «historischen Schritt in der Schweiz miterleben» zu dürfen. Es sei «ein gutes Zeichen», dass die Schweiz einen weiteren Schritt mache, um «selbst gesetzte Grenzen abzubauen». Personenfreizügigkeit habe nichts mit Unsicherheit zu tun, denn Schengen führe zu mehr Sicherheit.

Weiter verwies Reiterer auf die «Spezialität», dass es an der Schweizer Grenze weiterhin Zollkontrollen gibt. Die EU vertraue aber darauf, dass diese «mit Augenmass gemacht werden». Auch Gass zeigte sich erfreut über den Schengen-Anschluss: Basel-Stadt habe Grenzen mit zwei EU-Ländern, die schon bisher «sehr offen gelebt» wurden.

(sda)