Migration

17. Juni 2011 21:54; Akt: 17.06.2011 22:42 Print

Wieder Sonderflüge nach Nigeria

Nach dem Tod eines nigerianischen Flüchtlings im März 2010 wurden die Ausschaffungsflüge gestoppt. Anfang Juli wird erstmals wieder ein Sonderflieger eingesetzt - an Bord sollen rund 20 Nigerianer sein.

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Ausschaffung von Flüchtlingen aus der Schweiz (Archivbild 2002). (Bild: Keystone)

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Der Sendung «10vor10» wurde eine E-Mail zugespielt, in welcher das Bundesamt für Migration (BFM) die Kantone über den Sonderflug nach Lagos informiert. Eveline Gugger Bruckdorfer, BFM-Vizeduirektorin, bestätigte in der Nachrichtensendung den Sammelflug.

Die Ausschaffungsflüge waren nach einem Todesfall im März letzten Jahres gestoppt worden. Damals wehrte sich der Flüchtling gegen seine Rückschaffung. Deshalb wendeten die begleitenden Polizisten Zwangsmassnahmen an. Im «Level 4» - eine Ganzkörperfesselung an Händen und Füssen und einem Schutzhelm - sollte der Mann ausgeschafft werden.

Verstorbener hatte Herzfehler

Noch auf dem Zürcher Flughafen zeigte der Nigerianer plötzlich gesundheitliche Probleme. Die Fesseln wurden gelöst. Das Begleiterteam und die beigezogene Sanität leiteten Reanimationsmassnahmen ein.

Trotzdem verstarb der Mann wenig später auf dem Gelände des Zürcher Flughafens. In den Tagen vor seinem Tod hatte der 29-Jährige die Nahrungsazufnahme verweigert. Wie sich Ende Juni 2010 herausstellte, litt der Mann an einer schweren Herzkrankheit.

Die nigerianischen Behörden hatten sich nach dem Tod des Mannes gegen weitere Zwangsausschaffungen gewehrt. Die Grundlagen für die neuerliche Kooperation Nigerias wurde mit einer besseren Unterstützung der nigerianischen Behörden gelegt.

Zweifel an schwächeren Zwangsmassnahmen

Seitdem wurden in Absprache mit den nigerianischen Behörden wieder vereinzelte Rückschaffungen durchgeführt, jedoch keine Sonderflüge. Ausserdem soll als maximale Zwangsanwendung nur noch die Vollzugsstufe «Level 2» durchgesetzt werden. Das bedeutet, dass auf den Helm verzichtet wird und lediglich Handfesseln, aber keine Fussfesseln angelegt werden dürfen.

Urs Betschart, Chef des Zürcher Migrationsamtes, zeigte sich gegenüber «10vor10» skeptisch, ob die schwächeren Massnahmen greifen: «Es kann aber sein, dass sich Leute mit Händen und Füssen einer Ausschaffung widersetzen. Und dann müsste die Polizei andere Mittel einsetzen können. Das heisst, man müsste mit den Nigerianern verhandeln, dass man sie an Händen und Füssen fesseln darf.»

Die zwangsweise Ausschaffung von abgewiesenen Asylbewerbern kostet auf Grund des aufwändigen Sicherheitsdispositivs eine Stange Geld: Je nach Ziel und Destination bezahlt die Schweiz für einen Sonderflug bis zu 100 000 Franken. Pro Asylbewerber bewegen sich die Kosten laut BFM zwischen 7000 und 10 000 Franken.

(ast)