Öffentliche Finanzen

28. Februar 2011 15:23; Akt: 28.02.2011 17:36 Print

Wirtschaftskrise riss keine Löcher in die Kassen

Die Wirtschaftskrise hat in den Kassen von Bund, Kantonen und Gemeinden weniger tiefe Spuren hinterlassen als zunächst angenommen.

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Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise drückte 2009 zwar die Rechnungssaldi insgesamt nach unten. Dank sehr hoher Überschüsse in den Vorjahren und guter Rechnungsabschlüsse blieben bei Bund und Kantonen aber die für das vergangene Jahr ursprünglich erwarteten Defizite aus.

Zwar verschlechterte sich die Finanzlage 2009 wegen der Rezession, doch die für 2010 erwarteten Defizite blieben weitgehend aus. Grund ist die überraschend gute Entwicklung der Konjunktur, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) am Montag mitteilte. Beim Bund wird es demnach im laufenden und im kommenden Jahr leicht negative Zahlen geben, da hohe ausserordentliche Ausgaben anstehen. Kantone und Gemeinden werden bis 2012 positiv abschliessen können.

Sinkende Schuldenquote

Defizite verzeichneten 2010 wie schon im Jahr 2009 die öffentlichen Sozialwerke. Sie schlossen zusammengenommen mit einem Defizit von 0,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) ab. 2009 hatte ihr Defizit 0,2 Prozent des BIP betragen.

Die EFV erwartet, dass die Schuldenquote von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialwerken weiter sinken wird. Für 2012 rechnet sie mit einer Quote von noch 35,9 Prozent - 2008 waren es 41,0 Prozent gewesen.

Steueraufkommen im Verhältnis zum BIP stabil

Das Steueraufkommen im Verhältnis zum BIP blieb während der Krise mehr oder weniger stabil. Die Kantone konnten 2009 mit einer Fiskalquote von 7,3 Prozent an das Niveau aus der Zeit vor der Krise anknüpfen. Sie hatten 2008 einen Rückgang hinnehmen müssen. Auch die Fiskalquote der Gemeinden stieg 2009 an.

Beim Bund ging die Fiskalquote 2009 um 0,2 Prozentpunkte auf 10,7 Prozent zurück und stieg 2010 gemäss Prognose um 0,1 Prozentpunkt. Bei den Sozialversicherungen wird die Fiskalquote erst 2010 leicht abnehmen, danach aber wieder leicht steigen.

Weil die unterschiedlichen Entwicklungen sich gegenseitig aufheben, wird sich die Fiskalquote im Zeitraum 2009 bis 2013 kaum verändern. 2014 soll sie wegen des BIP-Wachstums leicht sinken.


(sda)