Potentatengelder

10. März 2011 13:28; Akt: 10.03.2011 15:25 Print

Zurück auf Feld eins im Abacha-Prozess

Das Genfer Gerichtsurteil gegen den aus Nigeria stammenden Diktatorensohn Abba Abacha wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation ist annulliert worden.

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Der nigerianische Machthaber General Sani Abacha, gut zwei Monate vor seinem Tod am 8. Juni 1998. (Bild: Keystone)

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Das Urteil des Genfer Polizeigerichts gegen den aus Nigeria stammenden Abba Abacha wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation ist annulliert. Grund ist ein Verfahrensfehler. Die Akte Abacha wurde nun zur Neubeurteilung zurück ans Polizeigericht geschickt.

Das Polizeigericht habe das Verteidigungsrecht des Angeklagten erheblich verletzt, schreibt Strafkammer in ihrem Urteil vom 7. März. Das Polizeigericht hatte den Prozess ohne den Beschuldigten durchführt. Zudem habe es den Rückweisungsantrag Abachas nicht behandelt, schreibt die Strafkammer.

«Unser Klient wollte am Prozess teilnehmen, hatte aber zu diesem Zeitpunkt kein Visum für die Schweiz erhalten», sagte am Donnerstag Patrick Hunziker, einer der Anwälte von Abacha, auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.

Das Gericht habe diesem Umstand nicht Rechnung getragen, sagte der Anwalt weiter. Vielmehr fand es, es genüge, wenn Abacha von seinen Anwälten vertreten werde.

Zurück zum Anfang

Aus diesen Gründen schickte nun die Strafkammer den Fall zurück an das Polizeigerichts. Diese Instanz muss den den Fall nochmals von Null an aufrollen. Wann der neue Prozess stattfinden wird, war am Donnerstag nicht klar.

Abba Abacha war im Sommer 2010 vom Genfer Polizeigericht zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 24 Monaten verurteilt worden. Zudem musste der Diktatorensohn die Verfahrenskosten übernehmen.

Ihm war vorgeworfen worden, aktiv an den Machenschaften seiner Familie beteiligt gewesen zu sein, mit dem Ziel, den nigerianischen Staat zu plündern.

Abacha-Clan bestahl das Volk

Sani Abacha, der Vater von Abba Abacha, war 1993 in Nigeria an die Macht gekommen. Bis zu seinem Tod 1998 unterschlug der Diktator mit seinem Clan geschätzte 2,2 Milliarden Dollar und brachten die Gelder ausser Landes.

Davon landeten über 700 Millionen Dollar auf Konten in der Schweiz. Zudem flossen über 350 Millionen Dollar nach Luxemburg und auf die Bahamas.

Nach dem Tod ihres Vaters kontrollierten Abba Abacha und sein Bruder Mohammed einen grossen Teil dieses Geldes.

Inzwischen wurde ein Grossteil der Gelder, die auf Schweizer Konten lagen, nach einem Rechtshilfegesuche in mehreren Tranchen an Nigeria zurückbezahlt.

(sda)