Ostschweiz

13. Januar 2016 11:59; Akt: 13.01.2016 13:22 Print

Einbürgerungsfristen werden kürzer

Im neuen Bürgerrechtsgesetz des Bundes sind nur noch kantonale Wohnsitzfristen von zwei bis fünf Jahren vorgesehen. Die Ostschweiz muss ihre Bestimmungen anpassen.

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Ab 2017 sollen Einbürgerungen einfacher werden. (Bild: Keystone/Christian Beutler)

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Im revidierten Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht werden die für Einbürgerungen geltenden kantonalen Wohnsitzfristen auf zwei bis fünf Jahre beschränkt. Diese Mindestaufenthaltsdauer darf nach Einführung weder unter- noch überschritten werden.

Für die meisten Kantone ist die Einschränkung im neuen Gesetz allerdings kein Problem: Sie müssen ihre Bestimmungen nicht anpassen. In der Ostschweiz gilt dies beispielsweise für Appenzell Ausser- und Innerrhoden. Ausserrhoden verlangt, dass Ausländer mindestens drei Jahre im Kanton wohnhaft sind, bevor sie dort eingebürgert werden können. In Innerrhoden beträgt die minimale Frist fünf Jahre.

Änderungen für St. Gallen und Thurgau

St. Gallen und Thurgau sind zwei von insgesamt sieben Kantonen, die eine höhere Mindestaufenthaltsdauer verlangen als sie das neue Gesetz vorsieht. In einer Auflistung des Staatssekretariats für Migration gehört der Thurgau zu den Kantonen mit einer «mittleren» Wohnsitzfrist: Wie etwa in Glarus, Graubünden, Nidwalden oder in Solothurn werden dort mindestens sechs Jahre verlangt.

Noch höhere Wohnsitzfristen weisen bloss zwei Kantone aus: Uri verlangt zehn, St. Gallen acht Jahre. In diesen beiden Kantonen bringt das neue Bundesgesetz deutliche Erleichterungen für Ausländer, die den Schweizer Pass wollen.

St. Gallen startet Vernehmlassung

Nun reagiert der Kanton St. Gallen auf die neue Ausgangslage. Die Regierung schlägt in einem Nachtrag zum kantonalen Bürgerrechtsgesetz eine neue Wohnsitzfrist von fünf Jahren vor. Zudem muss, wer sich einbürgern will, die beiden letzten Jahre ununterbrochen in derselben politischen Gemeinde gewohnt haben. Diese Gesetzesänderung sei nun in die Vernehmlassung gegeben worden, teilte das Departement des Innern am Mittwoch mit.

Die Kantone haben Zeit für die Anpassungen: Noch ist das revidierte Bundesgesetz nicht in Kraft. Es sieht unter anderem vor, dass jemand zehn Jahre lang in der Schweiz gelebt haben muss, bevor er sich einbürgern lassen kann. Im alten Gesetz waren es noch zwölf Jahre gewesen.

Derzeit würden die Antworten auf eine Vernehmlassung des Verordnungsentwurfs ausgewertet, gibt das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda Auskunft. Anschliessend erhielten die Kantone mindestens ein Jahr Zeit, um das Recht an die geänderten Bestimmungen anzupassen. Das neue Gesetz werde damit nicht vor dem Frühjahr 2017 in Kraft treten.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Anita Gast am 13.01.2016 12:19 Report Diesen Beitrag melden

    10 Jahre Aufenthalt in der Schweiz ...

    ... sind m.E. in Ordnung, nur müsste man innerhalb der Schweiz eine beschränkte Anzahl Ortswechsel möglich sein. Wichtiger ist, dass der Strafregisterauszug absolut blank ist! Und dies sollte genauestens überprüft werden.

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  • Grübi am 13.01.2016 12:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pass

    Ich frage mich schon langsam, das man mit dem Schweizer-pass so spielt, als wäre das ein gegenstand wo man in jedem geschäft kaufen kann

  • Monika am 13.01.2016 13:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pass auf Bewährung

    Kein Eintrag im Strafregister, keine Schulden, keine Delikte und das mindestens 10 Jahre und den Pass auf Bewährung. Genau wie bei den Neulenker. Sollte sich in dieser Zeit jemand nicht nach dem Gesetz benehmen, muss er den Pass wieder abgeben. Wir brauchen knallharte Linien anders gehts nicht .Wann kapieren die das in Bern.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Monika am 13.01.2016 13:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pass auf Bewährung

    Kein Eintrag im Strafregister, keine Schulden, keine Delikte und das mindestens 10 Jahre und den Pass auf Bewährung. Genau wie bei den Neulenker. Sollte sich in dieser Zeit jemand nicht nach dem Gesetz benehmen, muss er den Pass wieder abgeben. Wir brauchen knallharte Linien anders gehts nicht .Wann kapieren die das in Bern.

  • Gerry am 13.01.2016 13:03 Report Diesen Beitrag melden

    meine Meinung

    Gar kein Schweizer Pass. Aufenthaltsbewilligung und gut ist.

  • Ja am 13.01.2016 12:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Plus Test .

    Meiner Meinung nach sollte jede Person zusätzlich noch einen Test machen wo es um die Schweiz geht .

    • Tester am 13.01.2016 13:06 Report Diesen Beitrag melden

      Skurriler geht's kaum noch, oder?

      Genau! Ein Test, wo (!) auch die deutsche Sprache umfasst!

    • beatus am 13.01.2016 21:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Ja

      Es wird schon gemacht (Staatskunde) und Deutsch Test auch (B1).

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  • Grübi am 13.01.2016 12:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pass

    Ich frage mich schon langsam, das man mit dem Schweizer-pass so spielt, als wäre das ein gegenstand wo man in jedem geschäft kaufen kann

  • peter am 13.01.2016 12:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das auch noch

    Ich finde das eine Frist von 10 Jahren in Ordnung ist. Und eine Einbürgerung soll auch genug Kosten, sonst will jeder den Pass, aber dafür nichts machen.

    • Lukas Huber am 13.01.2016 13:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @peter

      was hast du denn für deinen pass getan?

    • roke01 am 14.01.2016 09:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Lukas Huber

      schweizer stammbaum zurück zu verfolgen 1291 reicht das

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