am 03.12.2019 19:48
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Es ist ein Graus wie solche Sekten durch den Staat " geschützt" und geduldet werden!
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St. Gallen
03. Dezember 2019 19:10; Akt: 03.12.2019 19:10 Print
Scientology-Gegnern fehlt das Geld für Proteste
Die Polizei hat entschieden: Ohne Bewilligung dürfen Aktivisten in St. Gallen nicht mehr gegen Scientology mobil machen. Die Aktivisten verzichten aus Geldmangel auf einen Rekurs.
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«Wir können als David nicht gleichzeitig gegen drei Goliaths kämpfen», schreiben die Anti-Scientology-Aktivisten von Fasa auf ihrer Facebook-Seite.
Am St. Galler Marktplatz haben die Aktivisten jeweils mit Plakaten vor Scientology gewarnt.
Wegen «gesteigerten Gemeingebrauchs des öffentlichen Grundes» wurde der Fasa nun eine Bewilligungspflicht auferlegt.
Gegen diese Bestimmungen haben die Aktivisten Rekurs eingelegt. Dieser kostet sie aber rund 1500 Franken.
Für den Verein ist dies laut seinem Gründer eine zu hohe Summe.
Die Aktivisten finden zudem: «Wenn es für jede Aktion eine kostenpflichtige Bewilligung braucht, ist die Meinungsfreiheit in Gefahr.»
Ob dies das Ende für den Verein am Standort St. Gallen ist, kann Gründer Beat Künzi noch nicht sagen. Momentan wird nach einer alternativen Lösung gesucht.
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«Wir können als David nicht gleichzeitig gegen drei Goliaths kämpfen», schreiben die Freien Anti-Scientology-Aktivisten Fasa auf ihrer Facebook-Seite. Damit gemeint sind Scientology, die St. Galler Stadtregierung und die Stadtpolizei St. Gallen. Am St. Galler Marktplatz haben die Aktivisten jeweils mit Plakaten vor Scientology gewarnt.
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Wie das «St. Galler Tagblatt» schreibt, hat die Stadtpolizei die Aktionen der Fasa nun wegen «gesteigerten Gemeingebrauchs des öffentlichen Grundes» der Bewilligungspflicht unterstellt.
Dies wollten die Aktivisten jedoch nicht hinnehmen. Sie legten beim kantonalen Baudepartement Rekurs gegen die Bewilligungspflicht ein. Aber auch gegen den auferlegten Mindestabstand von 20 Metern, den sie fortan zu den Ständen von Scientology halten müssten, wollten sie vorgehen.
Meinungsfreiheit in Gefahr?
Doch die Ernüchterung folgte bald: Die St. Galler Behörden fordern eine Vorauszahlung von 1500 Franken für den Rekurs. Der Kontostand des Vereines liegt laut den Aktivisten aber bei rund 50 Franken. «Wir sind ein kleiner Verein und zahlen alles aus eigener Tasche, dieser Betrag ist zu viel», sagt Beat Künzi, Gründer des Vereins Fasa, gegenüber 20 Minuten. Man sei bitter enttäuscht, so Künzi. Und: «Wenn es für jede Aktion eine kostenpflichtige Bewilligung braucht, ist die Meinungsfreiheit in Gefahr.»
Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei St. Gallen, widerspricht: «Nicht alle Aktionen sind bewilligungspflichtig.» Der Verein habe jedoch seit Juni regelmässig den öffentlichen Grund für seine Anliegen benutzt. «Das ist auch keineswegs ein Problem, nur sind wir der Auffassung, dass Aktionen gemäss Bundesgerichtsentscheid bei häufigem Vorkommen zu gesteigertem Gemeingebrauch führen und es folglich eine Bewilligung braucht.» Es gehe nicht darum, Aktionen oder Vereine zu verdrängen, sondern dass alle ihre Anliegen kundtun können und gleich behandelt werden.
(maw)
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Die beliebtesten Leser-Kommentare
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am 03.12.2019 19:23 via
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...
Versteh ich nicht warum man nicht vor einer Sekte warnen darf sie stehen ja auch fast täglich an der Bahnhofstrasse in Zürich. Dazu machen sie die Menschen abhängig in dem sie kein Kontakt zu nicht Sekten Mitglieder haben dürfen und beim austritt dann alleine dastehen. Ich finde solch eine Abhängigkeit sollte verboten werden. Religionsfreiheit oder nicht das hat nicht aber rein gar nichts mit Religion zu tun. Aber vielleicht weiss ich ja auch einfach zuwenig darüber. Nächstenliebe und so
einklappen
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am 03.12.2019 19:27 via
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Lobby
Infiltriert und können mittlerweile die Gesetze beeinflussen!
Die neusten Leser-Kommentare
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Alle 18 Kommentare
Spart das Geld
Leute, wenn ihr zu wenig Mut habt bei Scientology nein zu sagen dann solltet ihr alle zu Hause bleiben, dann passiert euch nichts. Solange der Staat das duldet muss man halt Zivilcourage haben und nein sagen können.
Zivilcourage
Es gibt Gottseidank Mitmenschen, die genügen Courage und sich die Zeit nehmen auf diese getarnten Scientologen aufmerksam zu machen. Mich nerven diese Deppen in Luzern schon mein ganzes Leben und ich habe bis vor rund einem Monat keine Gegenaktion gesehen. Ich finde diese Aktionen grossartig und kann die Haltung der Polizei nicht verstehen. Wahrscheinlich sind das Mitglieder, sonst würden Sie unterstützen, nicht strafen. Wann genau ging der gesunde Menschenverstand verloren?
Warnung
Die Sekte hat ja vor wichtige Leute zu bekommen um ihre Regeln durchzusetzen zu können , die Schweiz muss das verbieten sonnst wird unsere Politik genau so wie in Amerika... Man weis das es ne Sekte ist , das soll verboten werden !!
Mal los ihr Politiker
Jetzt wärs an der Zeit der Politike die sich für die Verbannung einsetzen ihren Beitrag zu leisten. Für die, und ich meine jetzt nich per se als Personen sondern als Teil des politischen Apparats, sind 1500.- gerade mal Trinkgeld.
Gift für die Menschheit
Scientology ist nicht akzeptabel. Dies ist meine Meinung.