St. Gallen

26. Februar 2020 19:39; Akt: 26.02.2020 19:39 Print

Ehemalige Stadträte kassieren deutlich weniger

In St. Gallen ist das Ruhegehalt für zurückgetretene Stadtratsmitglieder abgeschafft worden. Am Dienstag wurde ein neues Reglement abgesegnet.

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Bisher galt in der Stadt St. Gallen eine als «goldener Fallschirm» bezeichnete Regelung mit einem lebenslangen Ruhegehalt für Mitglieder des Stadtrats. Abgewählte Mitglieder erhielten rund 45 Prozent des versicherten Lohns. Bei einem Rücktritt waren es maximal 60 Prozent – abhängig von Alter und Amtszeit.

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Am Dienstagabend hat das Stadtparlament mit einigen Änderungen einem neuen Reglement zugestimmt. Danach gibt es zwar noch Lohnfortzahlungen in der Höhe von 50 Prozent, diese Leistungen sind aber zeitlich begrenzt: Je nach Amtsdauer werden sie während wenigstens 12 Monaten und maximal 36 Monaten ausgerichtet.

Die Abschaffung des lebenslangen Ruhegehalts geht auf eine Motion der SVP zurück. Die Stadt St. Gallen war die einzige Gemeinde im Kanton, die diese Regelung noch kannte.

(sda)

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