Frauenfeld

16. Februar 2011 11:22; Akt: 16.02.2011 17:34 Print

Jährliche Ausgleichung der Progression

Im Thurgau soll künftig die kalte Progression jährlich ausgeglichen werden. Der Grosse Rat hat am Mittwoch eine entsprechende Motion mit 81 zu 0 erheblich erklärt.

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Der Thurgau übernimmt damit die kürzlich auf Bundesebene eingeführte Regelung. Bisher wird im Thurgau die kalte Progression erst ausgeglichen, wenn die Teuerung sich über mehrere Jahre hinweg auf 7 Prozent summiert hat.

Die sogenannte kalte Progression sorgt dafür, dass Steuerpflichtige mehr Steuern bezahlen müssen, obwohl sich ihr Einkommen lediglich durch die allgemeine Teuerung nominell erhöht hat, ohne dass sie dafür auch mehr kaufen könnten. Der Teuerungsausgleich sorgt dann dafür, dass die Steuerpflichtigen womöglich in eine stärkere Steuerprogression rutschen.

Schneller Gesetz revidiert

Im Thurgau wurden die 7 Prozent Teuerung praktisch kaum je erreicht, die für den Ausgleich der kalten Progression erforderlich gewesen wären: Der Kanton änderte schneller das Steuergesetz als die Teuerung stieg.

Die Kantonsregierung hatte deshalb seine Zustimmung zum Vorstoss der Motionäre Urs Martin (SVP), Robert Meyer (Grünliberale) und Richard Nägeli (FDP) signalisiert. Im Grossen Rat erhob sich keine Stimme gegen das Anliegen.

(sda)