Die Jungsozialisten des Kantons St. Gallen fordern nicht nur mehr Transparenz, sie sorgen auch dafür. Die kantonale Juso hat auf Facebook das Budget für den Wahlkampf veröffentlicht. Insgesamt hat die Partei 10'000 Franken zur Verfügung. Der gesamte Betrag stammt von der Mutterpartei, der kantonalen SP. Der St. Galler Juso-Präsident Timo Räbsamen sagt: «Mehr Geld haben wir nicht. Auch die einzelnen Kandidaten haben keine privaten Spenden bekommen.»

Party, Party, Party

In der Auflistung ragt ein Ausgabenpunkt hervor. Er heisst Wahlkampfpartys und dahinter steht die Zahl 1850. Keine andere Ausgabe ist höher als dieser Punkt, der fast ein Fünftel des gesamten Budgets beträgt. Räbsamen sagt dazu: «Wir stehen zu unserem Budget. Andere Parteien tun das nicht. Ich denke, sie wollen etwas verheimlichen.» Es sei auch nie in Frage gekommen, die Wahlkampfpartys anders zu nennen.

Die letzte Party war am Samstag. «Mit den Partys wollen wir unseren Mitgliedern etwas zurückgeben. Politik soll ja auch Spass machen», so der Parteipräsident. Zudem seien sie wichtig für die Mobilisierung.

Unterschiedliche Reaktionen

Der St. Galler SVP-Kantonsrat Ivan Louis musste Schmunzeln. Er bemerkte bei der Auflistung der Juso einen Rechnungsfehler und teilte dies der Partei auf Facebook mit. Danach postet er auf seinem eigenen Profil: «Nach meinem Kommentar habt ihr den Beitrag wieder gelöscht. Gerne helfe ich euch etwas mit der Transparenz und publiziere den Beitrag nochmals.» Die Juso hat die Auflistung im Anschluss auch wieder veröffentlicht. Dieses Mal ohne den Rechnungsfehler bei der Gesamtsumme der Ausgaben.

Ebenfalls gemeldet hat sich der Präsident der Grünen des Kantons St.Gallen Thomas Schwager. Er meint, es sei interessant, dass über ein Viertel des Budgets fürs Essen und Partys drauf gehe. Rasch gab es Reaktionen, dass Schwager seinen politisch ähnlich gesinnten Kollegen doch nicht in den Rücken fallen solle. Er klärte dann auf, dass sein Kommentar mit dem nötigen Humor zu betrachten sei.

Partei kann mit Geld machen, was sie will

Der Politologe Mark Balsiger lobt die Juso für die Transparenz. «Solche Anlässe sind für die interne Mobilisierung extrem wichtig. So können im richtigen Moment Kräfte freigesetzt werden», erklärt Balsiger. Dass die Partei ein Fünftel der Einnahmen dafür investiere, sei nicht verwerflich. In keinem Verhältnis wäre es für ihn, wenn drei Viertel des Budgets in eine Party fliessen würde.

Der Ostschweizer Polit-Experte Reto Antenen meint: «Grundsätzlich kann jede Partei das Geld einsetzen, wie sie will. Es ist eine Frage der Effizienz. Wenn die Partei an einer Party gut mobilisiert, ist die Investition sinnvoll.» Und er erinnert daran, dass die Juso im Kanton St. Gallen einen Wähleranteil von gut einem Prozent hat. Es dürfte laut ihm also nicht gross jemanden stören, wenn die Juso ab und zu eine Party auf Parteikosten schmeisst.

(mig)