Frauenfeld

16. Februar 2011 10:57; Akt: 16.02.2011 17:28 Print

Kein Angriff auf christliche Werte

Unternehmen müssen im Thurgau weiterhin Kirchensteuern bezahlen - unabhängig davon, ob ihre Eigentümer Kirchenmitglieder sind. Der Grosse Rat hat am Mittwoch eine Motion mit 89 zu 25 abgelehnt, die eine Steuerbefreiung verlangte.

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SVP-Kantonsrat Vico Zahnd hatte mit seiner Motion verlangt, es Firmen freizustellen, Kirchensteuern zu bezahlen. Er fand es stossend, dass Unternehmen auch dann Kirchensteuern bezahlen müssen, wenn die Eigentümer aus der Kirche ausgetreten sind.

Soziales Engagement der Kirchen

Sein Anliegen stiess aber bereits bei der Kantonsregierung nicht auf Gegenliebe. Sie befand, es sei gesellschaftspolitisch sinnvoll, die bisherige gesetzliche Regelung beizubehalten. Die Kirchen leisteten nämlich einen grossen Teil sozialer Arbeit.

Finanzdirektor Bernhard Koch verwies darauf, dass die beiden Landeskirchen 2010 rund 72 Mio. Franken Kirchensteuern eingenommen haben. Davon seien 9,2 Mio. Franken von juristischen Personen bezahlt worden. Falle diese Einnahme weg, müssten die Kirchensteuern der natürlichen Personen erhöht werden.

Dieser Meinung schlossen sich die meisten Ratsmitglieder an. Vertreterinnen und Vertreter aus allen Fraktionen betonten die christlichen Wurzeln der Schweizer Gesellschaft und den sozialen Einsatz der Landeskirchen.

Christliche Werte

Christoph Tobler (SVP) empfand die Motion sogar als «Angriff auf unsere christlichen Werte». CVP-Mann Thomas Merz-Abt fürchtete, durch die Streichung der Kirchensteuerpflicht für juristische Personen werde «die Motivation ehrenamtlich Tätiger abgeklemmt».

Ein Verzicht auf die Steuerpflicht schwäche die Kirche und fördere damit die Zerstörung der Zivilgesellschaft, so Merz-Abt. Josef Gemperle (CVP) befürchtete zudem, der Einnahmenausfall bei den Kirchen gefährde auch deren kulturelle und denkmalpflegerische Arbeit.

(sda)