Kopftuchverbot

16. November 2010 16:33; Akt: 16.11.2010 16:50 Print

Muslime blitzen bei Erziehungsrat ab

Der St. Galler Bildungsdirektor Stefan Kölliker hat mit Hisham Maizar vom Dachverband islamischer Gemeinden das umstrittene Verbot der Kopfbedeckung an Schulen diskutiert.

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Stefan Kölliker (SVP) hält an seiner Empfehlung, Kopftücher an den Schulen zu verbieten, fest. (Bild: Keystone)

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Um das Gespräch, das am Donnerstag vergangener Woche stattgefunden hat, ersuchte der Dachverband islamischer Gemeinden der Ostschweiz. Der von Kölliker präsidierte Erziehungsrat hatte im August den St. Galler Gemeinden in einem Kreisschreiben empfohlen, das Tragen von Kopftüchern und anderen Kopfbedeckungen an Schulen zu verbieten.

Auch die Ethikgruppe des St. Galler Kantonsrats hatte noch im August zum Dialog zwischen dem Erziehungschef und den muslimischen Organisationen aufgerufen. Das Bedauern darüber, dass Kölliker an seine Empfehlung festhält, löst bei Hisham Maizar Unverständnis und Bedauern aus, wie er auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Maizar: «Unverhältnismässig»

Für den Dachverband der islamischen Gemeinden ist die Empfehlung Köllikers gemäss Maizar inakzeptabel. Köllikers Vorgehen sei rein politisch motiviert und diskriminierend, sagt Maizar. Dass auch das Tragen von Schirmmützen verboten werden soll, sei ein reines Alibi. Weil es im Kanton St. Gallen nur in Einzelfällen zu Problemen gekommen sei, weil eine junge Muslima ein Kopftuch tragen wollte, sei das Verbot unverhältnismässig, begründet Maizar sein Bedauern.

Kölliker seinerseits sagte gegenüber der SDA, er habe auch nach dem Gespräch mit Hisham Maizar keine Veranlassung, auf das empfohlene Kopfbedeckungsverbot zurückzukommen. Maizar habe ihm angeboten, bei Fragen zur Schule und dem Islam jederzeit zur Verfügung zu stehen. Dass er dieses Angebot annehmen wird, ist für Kölliker «denkbar».

Kölliker sagte, er habe Maizar auch gebeten, im Dachverband islamischer Gemeinden der Ostschweiz über ein Umdenken in Zusammenhang mit dem Tragen des Kopftuchs an Schulen zu sprechen.

EKR gegen Kopftuchverbot

In die St. Galler Kopftuch-Debatte hatte sich auch die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) eingeschaltet. Sie sprach sich gegen das angestrebte Kopftuchverbot in Schulen aus. Die EKR sieht darin eine Massnahme, die sich einzig gegen den Islam richte. Damit verletze St. Gallen das Rechtsgleichheitsgebot.

Die Rassismus-Kommission bezeichnete das vom St. Galler Bildungsdirektor Stefan Kölliker empfohlene Kopftuchverbot als «primär parteipolitisch motivierte» Aktion gegen die moslemische Minderheit. Das sei unstatthaft.

(sda)