Chur

16. März 2011 14:18; Akt: 16.03.2011 17:37 Print

Spital-Finanzierung kostet 16 Mio. mehr

Die vom Bund vorgeschriebene neue Spitalfinanzierung belastet den Kanton Graubünden und die Gemeinden mit total 16,3 Millionen Franken zusätzlich. Die Mehrkosten basieren aber erst auf einer Modellrechnung, wie die Bündner Gesundheitsdirektorin am Mittwoch erklärte.

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Laut Regierungsrätin Barbara Janom Steiner sind Angaben über die tatsächlichen Mehrkosten aufgrund der neuen Spitalfinanzierung nur beschränkt möglich. Der Grund ist, dass die Höhe der Fallpauschalen für erbrachte medizinische Leistungen noch unbekannt ist.

Zusatzkosten fallen an, weil sich die öffentliche Hand ab dem nächsten Jahr an den Kosten der stationären Behandlung auch in Privatspitälern sowie in ausserkantonalen Spitälern beteiligen muss, sofern sie auf einer Spitalliste figurieren. Patienten können dafür unter den Spitäler wählen.

Von den Mehrkosten von total 16,3 Millionen Franken gehen 13,8 Millionen Franken zu Lasten des Kantons, dessen jährliche Belastung dadurch auf 165,8 Millionen Franken ansteigt. 2,5 Millionen Franken an Zusatzkosten müssen die Gemeinden übernehmen, deren Gesamtkosten sich auf 27,2 Millionen Franken pro Jahr erhöhen.

Handlungsspielraum beschränkt

Bei der Neuordnung der Spitalfinanzierung ist der Handlungsspielraum der Kantone beschränkt. Der Bund schreibt vor, dass medizinische Behandlungen in den Spitälern und Kliniken in der ganzen Schweiz ab 2012 durch einheitliche leistungsbezogene Fallpauschalen abgegolten werden müssen. Die Investitionskosten müssen in den Pauschalen enthalten sein.

Der Bund hat weiter festgelegt, dass die öffentliche Hand von den zwischen den Spitälern und Krankenversicherern vereinbarten Pauschalen mindestens 55 Prozent übernehmen müssen. 45 Prozent müssen die Krankenversicherer bezahlen.

Erfahrung mit Fallpauschalen

Mit der Neuordnung der Spitalfinanzierung will der Bund die Wirtschaftlichkeit und den Qualitätswettbewerb unter den Spitälern fördern. Graubünden sich kann bei der Umsetzung der neuen Spitalfinanzierung auf die Erfahrungen der 2005 eingeführten leistungsorientierten Finanzierung der Spitäler stützen.

Das Abrechnen mit Fallpauschalen wird in den meisten Bündner Spitälern und Kliniken schon praktiziert. Die nötigen Anpassungen des kantonalen Krankenpflegegesetzes an die Bundesvorschriften behandelt der Grosse Rat in der Junisession. In einem nächsten Schritt müssen die Kantone die Spitalplanungen bis 2015 an das Bundesrecht anpassen.

(sda)