Kantonale Abstimmung

23. September 2012 14:36; Akt: 23.11.2012 13:42 Print

Thurgauer stimmen BTS und OLS zu

Die Thurgauer Stimmberechtigten sind grundsätzlich für den Bau der beiden Überlandstrassen BTS und OLS. Die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern zur Finanzierung der OLS wurde hingegen klar abgelehnt.

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Der Netzbeschluss für die beiden höchst umstrittenen Überlandstrassen BTS (Bodensee-Thurtal-Strasse) und OLS (Oberlandstrasse) wurde mit 46'267 zu 38'506 Stimmen angenommen (Ja- Anteil von 54,58 Prozent). Die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern zur Finanzierung der OLS hingegen wurde mit 48'916 gegen 32'789 Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 54,4 Prozent.

Die BTS soll dereinst von Bonau nach Arbon führen. Bauherr für die rund 800 Millionen Franken teure Strasse wäre der Bund. Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerät haben dem Netzbeschluss auf Antrag des Bundesrats zugestimmt. Ob und wann die Strasse gebaut wird, ist noch nicht klar.

Der Bau der Oberlandstrasse hätte mit einer Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern um zehn Prozent finanziert werden sollen. Nun muss der Kanton nach einem anderen Weg für die Finanzierung der OLS suchen. Die OLS sollte von Kreuzlingen nach Arbon führen und rund 220 Millionen Franken kosten.

Harter Abstimmungskampf

Im Thurgau fand ein intensiver Abstimmungskampf statt. Strassengegner und -befürworter pflasterten den Thurgau mit Plakaten zu. Die Leserbriefspalten in der «Thurgauer Zeitung» waren wochenlang gefüllt mit BTS/OLS-Beiträgen.

Vor sieben Jahren wurde ein ähnliches Strassenbauprojekt mit dem Titel «T14, Südumfahrung Kreuzlingen» klar bachab geschickt.

(sda)