St. Gallen

05. Dezember 2018 13:08; Akt: 05.12.2018 13:08 Print

Wer ersetzt Karin Keller-Sutter im Ständerat?

Mit der Wahl von Karin Keller-Sutter (FDP) in den Bundesrat muss der zweite St. Galler Ständeratssitz neu besetzt werden.

Bildstrecke im Grossformat »
Die Schweiz hat zwei neue Bundesrätinnen: Viola Amherd (CVP, links) und Karin Keller-Sutter (FDP) wurden am 5. Dezember je im ersten Wahlgang gewählt. Karin Keller-Sutter, Ständerätin aus dem Kanton St. Gallen und frühere Regierungsrätin, erhielt 154 Stimmen und tritt damit die Nachfolge von Johann Schneider-Ammann an. Die CVP-Frau Viola Amherd wurde eher überraschend ebenfalls bereits im ersten Wahlgang mit 148 Stimmen gewählt. Sie folgt auf Doris Leuthard. Die beiden Frauen setzten sich gegen die parteiinterne Konkurrenz von Hans Wicki (FDP) und Heidi Z'graggen (CVP) durch. Bei der FDP galt die 54-jährige Karin Keller-Sutter schon zuvor als Favoritin. Die Wilerin ist gelernte Konferenzdolmetscherin und Berufsmittelschullehrerin. Heute ist sie Berufspolitikerin. 2010 hatte die Ständeratspräsidentin Keller-Sutter gegen Schneider-Ammann noch verloren. Vor acht Jahren fuhr sie in St. Gallen eine strenge Linie gegen Hooligans und Asylbewerber. Die Berufspolitikerin hat einen 15-jährigen, gehörlosen Jack Russell Terrier namens Picasso, der ein Glasauge trägt. Keller-Sutter steht auf Punk-Musik, ihr politisches Vorbild ist Margaret Thatcher, die ehemalige Premierministerin Grossbritanniens. Im Schatten von Keller-Sutter stand Hans Wicki. Der 54-jährige Nidwaldner Ständerat sass sechs Jahre lang in der Nidwaldner Regierung, bevor er 2015 in den Ständerat gewählt wurde. Er ist Unternehmer und hat in Zürich Wirtschaft studiert. Wicki wäre der erste Nidwaldner gewesen, der es in den Bundesrat geschafft hätte. Wie Keller-Sutter sitzt er in verschiedenen Verwaltungsräten. Er ist der einzige der vier Kandidaten, der Kinder hat. Seine 20-jährige Tochter und sein 19-jähriger Sohn seien mit der Kandidatur einverstanden gewesen, sonst hätte er sich nicht zur Wahl aufstellen lassen, so Wicki. Er gehört wie Karin Keller-Sutter zu den linientreuen FDP-Parlamentariern und gilt als wirtschaftsliberal. Er befürwortet beispielsweise eher die automatische Organspende, lehnt aber eher das Adopotionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare ab. Bei der CVP war die Sache weniger klar, aber die 56-jährige Walliser Nationalrätin Viola Amherd galt von Anfang an als Favoritin, weil sie als ehemalige Stadtpräsidentin von Brig bereits Regierungserfahrung vorweisen konnte. Die als Anwältin und Notarin tätige Walliserin erhielt in den letzten Woche viel Medienpräsenz. Dabei gnig es vor allem um diverse zweifelhafte Geldgeschäfte. Amherd lebt allein, aber in der gleichen Überbauung wie ihre 14 Jahre ältere Schwester und deren Tochter. New York ist laut eigenen Angaben die Lieblingsstadt der CVP-Politikerin. Mit einem ehemaligen Schulkollegen sei sie schon sehr oft dort gewesen. Die Urner Regierungsrätin Heidi Z'graggen verfügte als einzige der möglichen CVP-Kandidaten über kein Mandat im Bundeshaus. Sie unterlag Amherd bereits im ersten Wahlgang. Die 52-jährige Justizdirektorin arbeitete zuerst mehrere Jahre als Primarlehrerin, danach an der Uni als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Sie ist mit einem ehemaligen Zürcher SVP-Kantonsrat liiert. An einer Podiumsdiskussion soll Z'graggen Folgendes über einen Fragesteller gesagt haben: «Dä isch en Depp.» Sie bestreitet die Äusserung vehement, es habe sich um ein akustisches Missverständnis gehandelt.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Der erste Wahlgang findet am 10. März 2019 statt. Antreten dürften CVP, FDP und SVP.

In den Parteien laufen die Vorbereitungen auf die Ersatzwahl in den Ständerat schon länger – bisher allerdings strikt hinter den Kulissen. Die St. Galler Staatskanzlei hat das Prozedere bereits provisorisch vorgespurt: Danach müssten die Wahlvorschläge bis zum 7. Januar gemeldet werden. Der erste Wahlgang ist auf den 10. März angesetzt, der zweite auf den 19. Mai.

Gerechnet wird mit einem Dreikampf zwischen CVP, FDP und SVP. Die FDP wird den Sitz von Karin Keller-Sutter kaum kampflos preisgeben. Klare Favoritinnen oder Favoriten für eine Nomination gibt es aber nicht.

CVP will Sitz zurück

Jahrzehntelang hatten sich CVP und FDP die beiden St. Galler Ständeratssitze unter sich aufgeteilt. Doch dann trat 2011 Eugen David (CVP) nach einem schlechten Resultat im ersten Wahlgang nicht mehr an. Paul Rechsteiner (SP) eroberte den zweiten Sitz und setzte sich dabei gegen den CVP-Ersatzkandidaten und auch gegen Toni Brunner von der SVP durch.

Die CVP sei entschlossen, den vor sieben Jahren verlorenen Sitz im Ständerat zurückzugewinnen, teilte die Partei am Mittwoch mit. Es gebe «mehrere mögliche Kandidierende». Die Nominationsversammlung findet am 15. Dezember statt. Unter anderem werden Regierungsrat und Finanzchef Benedikt Würth Ambitionen für das Stöckli nachgesagt.

Die SVP werde «auf jeden Fall» antreten, bestätigte Parteisekretärin Esther Friedli gegenüber Keystone-SDA. Nach den Niederlagen von Toni Brunner 2011 und dem Rorschacher Stadtpräsidenten Thomas Müller 2015 dürfte die Partei mit einem neuen Kandidaten antreten. In Frage kommen bekanntere Exponenten wie etwa Nationalrat Roland Rino Büchel oder allenfalls auch Regierungsrat Stefan Kölliker.

Wenig Zeit

Allen drei Parteien bleibt wenig Zeit, die Kandidaturen bei den Wählerinnen und Wählern zu lancieren. Ein in der Öffentlichkeit eher unbekannter Name dürfte es entsprechend schwer haben.

Wenige Monate nach der Ersatzwahl finden dann im Herbst die ordentlichen Ständeratswahlen statt. Bereits klar ist, dass dann im Kanton St. Gallen zwei Bisherige antreten werden: Paul Rechsteiner hat schon länger erklärt, dass er seine Arbeit in Bern noch nicht beendet sieht.

(sda)