Chur

16. Februar 2011 16:11; Akt: 16.02.2011 18:01 Print

Zahl der Gemeinde soll halbiert werden

In Graubünden soll die Landkarte der 160 Jahre alten politischen Strukturen neu gezeichnet werden. Das Kantonsparlament hat die Stossrichtung der «historischen Reform» vorgegeben. Die Zahl der Gemeinden soll drastisch gesenkt, die politische Ebene der Kreise und Bezirke schlanker werden.

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Die 178 Gemeinden sollen sich bis 2020 zu noch 50 bis 100 zusammenschliessen. Langfristig will der Grosse Rat weniger als 50 Gemeinden. Zudem sollen Kreise, Bezirke und Regionalverbände verschwinden und durch acht bis elf Regionen ersetzt werden, wie der Grosse Rat bei der dreitägigen Behandlung der Regierungsvorschläge in der ersten Wochenhälfte beschloss.

Die Regionen werden keine Steuer- und Gesetzgebungshoheit haben. Sie sollen Aufgaben erfüllen, die ihnen von Gemeinden und vom Kanton übertragen werden. «Mit der Gemeinde- und Gebietsreform wollen wir die Gemeinden stärken und schlanke, effiziente Regionen schaffen», sagte Regierungspräsident Martin Schmid. Bis Ende 2012 will das Parlament die Zahl und die Grenzen der Regionen festlegen.

Zwangsfusionen möglich

Auch bei den Gemeindefusionen setzt der Grosse Rat auf Tempo. Nach langer, kontroverser Diskussion beschlossen die Parlamentarier mit 61 zu 40 Stimmen, gemeindeübergreifende Fusionsabstimmungen zuzulassen. Damit können Gemeinden im Extremfall von ihren Nachbarn zum Zusammenschluss gezwungen werden.

Keine Auswirkungen wird die Gemeindereform auf die 113 Bürgergemeinden haben. Sie wurden in einem hart umkämpften Entscheid von der Reform ausgeklammert, um Fusionen nicht unnötig zu erschweren.

Im nächsten Schritt wird die Regierung nach den Vorgaben des Grossen Rates die Details der Gemeinde- und Gebietsreform ausarbeiten und sie erneut dem Parlament vorlegen. Das letzte Wort wird die Stimmbevölkerung haben, da für die Umsetzung der Reform mehrere Verfassungsänderungen notwendig werden.

(sda)