Meinungsumschwung

24. September 2009 15:13; Akt: 24.09.2009 15:29 Print

Atheisten-Plakat in Luzern doch erlaubt

Meinungsfreiheit contra mögliche Verletzung religiöser Gefühle: Das Atheisten-Plakat darf in Luzern nun doch aufgehängt werden.

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Der ursprüngliche Entscheid, es mit Rücksicht auf religiöse Gefühle zu verbieten, wurde aufgehoben. Inzwischen beschäftigt sich die Stadt mit einem umstrittenen Plakat für die Minarett-Initiative.

«Da ist wahrscheinlich kein Gott - also sorg dich nicht, geniess das Leben», steht auf dem Plakat der Freidenker-Vereinigung. Die Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen sah darin eine mögliche Verletzung religiöser Gefühle und belegte die Plakate mit einem Bann.

Meinungsumschwung dank Kirchen

Inzwischen hat sich die Dienstabteilung die Sache noch einmal überlegt. Mitentscheidend für den Rückzug waren ausgerechnet Äusserungen von Vertretern der katholischen und der reformierten Kirche. Diese glaubten nicht, dass das Plakat die religiösen Gefühle verletzt. Zudem dürfe auch in religiösen Dingen jeder seine Meinung äussern.

Nach dieser Rückmeldung gewichtete man in der Stadt die Meinungsfreiheit höher als die mögliche Verletzung religiöser Gefühle. Das Verbot war auch insofern obsolet, als die Allgemeine Plakatgesellschaft (APG) die Atheisten-Plakate in der Agglomeration aufhängen könnte.

Neuer Streitfall: Anti-Minarett-Plakat

Inzwischen hat die APG der Stadt ein anderes Plakat zur Beurteilung vorgelegt. Es wirbt für die Minarett-Initiative. Nach Meinung der städtischen Sicherheitsdirektion ist es diffamierend und verunglimpfend. Der Stadtrat will deshalb die Meinung der Eidg. Kommission gegen Rassismus einholen.

(sda)