Kanton Obwalden

28. September 2015 11:59; Akt: 28.09.2015 14:03 Print

Einbürgerung eines Türken für nichtig erklärt

Ein Türke hatte im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens ein strafbares Verhalten und seine mangelhafte Integration verschwiegen.

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Die Obwaldner Regierung hat die Einbürgerung eines Türken rückgängig gemacht. (Bild: www.sarnen.ch)

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Der Kantonsrat hatte 2012 einem in Obwalden wohnhaften Mann aus der Türkei das Kantonsbürgerrecht erteilt. Damit traten gleichzeitig die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts seiner Wohnortsgemeinde und des Schweizer Bürgerrechts in Kraft.

Im September 2013 wurde der Mann laut Mitteilung von der Jugendanwaltschaft Obwalden wegen Raub und mehrfachem Raubversuch zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Die Taten beging der heute 22-Jährige im Dezember 2011.

Gestützt auf das eidgenössische Bürgerrechtsgesetz eröffnete das kantonale Amt für Justiz in der Folge ein Nichtigerklärungsverfahren. Laut Gesetz kann eine Einbürgerung innert acht Jahren nach deren Erwerb für ungültig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erworben wurde.

Behörden in falschem Glauben gelassen

Nach Ansicht der Obwaldner Regierung war für den Mann bereits im Einbürgerungsverfahren erkennbar, dass sein strafbares Verhalten einer Erteilung des Kantonsbürgerrechts im Weg stehe.

Dadurch dass der Mann über die entsprechenden Ereignisse nicht informiert habe, seien die Einbürgerungsbehörden in einem falschen Glauben gelassen worden, teilte die Regierung am Montag mit. Der Mann habe somit wesentliche Tatsachen verheimlicht, die Einbürgerung sei deshalb erschlichen worden.

Erschwerend komme hinzu, dass der Mann im Einbürgerungsverfahren eine Integration in die lokalen Verhältnisse vorgestäuscht habe, die so nicht bestanden habe. Der Obwaldner Regierungsrat ist überzeugt, dass die Nichtigerklärung «verhältnismässig und vom Gesetz gedeckt» ist.

(dag/sda)