Auch deutsche Gäste dabei

07. Dezember 2019 07:56; Akt: 07.12.2019 07:56 Print

Neonazis trafen sich in Schwyzer Berghütte

Im Kanton Schwyz haben sich am Wochenende Neonazis in einer Berghütte getroffen. Die Behörden wussten davon.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Gegen hundert Rechtsextreme haben sich am letzten Wochenende oberhalb von Galgenen im Kanton Schwyz in einer Berghütte versammelt. Es gab Vorträge, Verpflegung und Lieder mit Klavierbegleitung, schreibt der «Tages-Anzeiger». Die meisten Teilnehmer waren Schweizer. Laut der Schweizer rechtsextremen Gruppierung Nationale Aktionsfront (NAF) lief das Treffen unter dem Titel «völkisches Forum». Es waren auch Mitglieder mehrerer rechter Gruppierungen, darunter etwa die Pnos, anwesend.

Einer der Referenten war Frank Kraemer, Gitarrist der deutschen Rechtsrock-Band Stahlgewitter. Als er am Freitag mit weiteren Personen auf dem Weg nach Galgenen war, wurde er von einem Kastenwagen des Grenzwachtkorps abgefangen. Er und seine Begleiter mussten auf den Grenzposten bei Schaffhausen und wurden dort einer Leibesvisitation unterzogen, wie er laut der Zeitung in einem Video erklärt.

Polizei beobachtete Anlass aus der Ferne

Drei Stunden später durfte er wieder gehen. Bei der Kontrolle seien Bücher und Neonazi-Pamphlete von Kraemer beschlagnahmt worden. Sein Vortrag wurde ebenfalls eingezogen, wie er auf Instagram erklärt. Am Samstag hielt er schliesslich mit einem anderen deutschen Rechtsextremen einen Vortrag in der Berghütte ob Galgenen. Unter den Referenten war auch ein Schweizer, der zum Thema «Nationaler Sozialismus im 21. Jahrhundert» sprach.

Gemäss der Zeitung wusste der Nachrichtendienst des Bundes seit Wochen vom Treffen. Er könne selbst keine Veranstaltungsverbote aussprechen, teilt er dem «Tages-Anzeiger» mit. Man stehe aber in Kontakt mit den zuständigen Kantonen. Die Kantonspolizei erklärt, dass sie in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden Massnahmen getroffen habe. Sie habe den Anlass aus der Ferne beobachtet und Autonummern notiert, berichtet die Zeitung weiter.

Kein Einreiseverbot gegen Kraemer

Doch warum wurden die Gäste aus Deutschland nicht zurückgeschickt? Darauf angesprochen erklärt das Bundesamt für Polizei (Fedpol), dass das Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt werden müsse. «Die Interessen der Fernhaltung werden gegenüber den Interessen der Meinungsäusserungsfreiheit jeweils sorgfältig abgewogen.» Gegen Kraemer war zudem kein Einreiseverbot verhängt worden, deshalb habe man ihn nicht an der Weiterfahrt hindern können.

Organisiert wurde das Treffen unter anderem von einem Aargauer, der auch bei den Ausschreitungen in Schwyz im April dabei war. Damals gerieten Neonazis und Linksextreme am Rande einer Anti-Rassismus-Demo aneinander.

(20 Minuten)