Kanton Schwyz

07. Januar 2019 16:20; Akt: 08.01.2019 14:58 Print

Regierungsrat will die Polizeistunde abschaffen

Good News für Schwyzer Nachschwärmer: Die Polizeistunde soll fallen. Das soll das Ausgangsleben für Gäste und Barbetreiber besser machen.

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Unter anderem die Tübli Bar in Schwyz könnte bald länger geöffnet sein. (Bild: Facebook/Tübli)

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Die Argumente für eine Liberalisierung der Öffnungszeiten überzeugen den Schwyzer Regierungsrat: Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigten insbesondere auf, dass in der Praxis die von den Gastwirtschaftsbetrieben ausgehenden Nachtruhestörungen immer seltener seien, teilte die Regierung am Montag mit.

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Für den Regierungsrat fallen die Stärkung der Selbstverantwortung der Gastrobetriebe sowie der Abbau von Bürokratie und Kosten «entscheidend ins Gewicht».

Polizeistunde schade dem Nachtleben

Die Junge CVP des Kantons Schwyz bezeichnet die Polizeistunde als ein «überholtes Instrument zur Überwachung der Bevölkerung». Laut Dominik Blunschy,Präsident der JCVP Schwyz, ist dieses ein Problem für das Schwyzer Nachtleben. «In der Nacht sind viele Gäste vorhanden, aber wegen der Polizeistunde können die Gastrobetriebe nicht offen haben.»

Dies führe dazu, dass viele Jugendliche und junge Erwachsene die Lokale in benachbarten Kantonen vorziehen. Zusätzlich verursache die Polizeistunde den Lokalbetreibern und Eventorganisatoren einen Bürokratieaufwand, wenn sie eine Verlängerungsbewilligung erhalten wollten.

Änderung des Gastgewerbegesetzes

Mit der Initiative verlangt die JCVP eine Änderung des Gastgewerbegesetzes. Sie bezweckt, dass die grundsätzlichen Öffnungszeiten von 5 Uhr bis 24 Uhr bei gastgewerblichen Betrieben und Anlässen wegfallen sollen.

So braucht es für den Zeitraum von 24 Uhr bis 5 Uhr keine zusätzliche Verlängerungsbewilligungen des zuständigen Gemeinderats mehr. Dadurch würden auch die damit zusammenhängenden Sanktionsbestimmungen gegen Gäste und den Betreiber wegfallen.

Frei wählbare Öffnungszeiten

Die Umsetzung der Initiative würde laut Regierung zu einem «Paradigmenwechsel» führen. Demnach soll der Grundsatz gelten, dass jeder gastgewerbliche Betrieb oder Anlass seine Öffnungszeiten nach seinen Bedürfnissen gestalten dürfte. Allerdings weiterhin zwingend erforderlich wären Betriebs- oder Anlassbewilligungen für die gastgewerblichen Tätigkeiten.

JCVP-Präsident Blunschy freut sich sehr, dass die Regierung der gleichen Meinung ist wie seine Partei. «Es ist eine nette Überraschung, dass unser Volksinitiative von der Regierung empfohlen wird.» Nun hoffe man, dass das Parlament und das Stimmvolk nachziehen werden. Das Parlament hat nun bis im Dezember Zeit, einen Beschluss zu fassen.

(tst/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Peter Pan am 07.01.2019 16:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Super

    Das Personal und die Anwohner werden Freude haben

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  • Rotkäppli am 07.01.2019 18:10 Report Diesen Beitrag melden

    ich wäre fürs Einführen Schweiz weit

    Jedenfalls gab es früher bei den Polizeistunden weniger Vandalenakte, Schlägereien, Sachbeschädigungen....

  • pepe am 07.01.2019 17:38 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    ja ja kennen wir

    Ja ja, wegen Kuhglocken und Kirchengloggen und Schiffen auch. Wenn du in den Ferien bist erwartest du auch all Inklusive 24h oder?

Die neusten Leser-Kommentare

  • Nora am 10.01.2019 13:56 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schöne Abend

    Soll doch jeder selber entscheiden können , ob die Bar offen bleibt

  • Mäsi B. am 08.01.2019 20:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wahr

    Ich wäre wieder fürs einführen, war viel lustiger als heute!

  • Integrationswilliger am 08.01.2019 08:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hm, ja, also

    Warum heißt das eigentlich Polizeistunde? Geht die ab da verstärkt Streife?

    • Heinz am 17.01.2019 05:59 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Integrationswilliger

      Genau, so musste Opa dann Busse zahlen gegen Quittung, wenn sie um 0.30h noch am Jassen waren...

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  • Rets am 08.01.2019 04:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Und finaniell gesehen?

    Und was ist mit der finanziellen Einbusse durch das Entfallen der Kosten für die Verlängerung? Wird dann die Betriebsbewilligung allgemein teurer? Das wird die Tagbetriebe freuen..

  • Elvira Salvi am 08.01.2019 00:02 Report Diesen Beitrag melden

    Schwyz und Glarus

    Ich finde, Glarner hätte sein Kind nicht Mohammed taufen dürfen. Er hätte es einfach Allah-Makbar oder Amadeus oder Theophil nennen können.

    • ;) am 08.01.2019 00:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Elvira Salvi

      Den falschen Pilz erwischt? :)

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