Zug

03. Juli 2014 15:55; Akt: 04.07.2014 13:21 Print

Suspendierter Richter erhält neuen Job

Ein Streit unter Richtern in Zug führte letzten Sommer zur Suspendierung eines Kantonsrichters. Nun soll er eine neue Stelle in der Verwaltung antreten.

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Letzten Sommer wurde ein Richter vom Zuger Kantonsgericht per sofort freigestellt. (Bild: Keystone/Urs Flueeler)

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Der Zuger Kantonsrichter, der im vergangenen Sommer freigestellt wurde, erhält einen Posten in der Verwaltung: Er wird ab August für die Direktion des Innern arbeiten. Der Richter wurde suspendiert, weil sein Verhalten ein normales Arbeitsklima offenbar verunmöglicht hatte. Nun soll ihm «ein Neuanfang» ermöglicht werden, allerdings nicht als Richter.

Das Obergericht und der betroffene Richter konnten sich auf einen Vergleich einigen, der allerdings noch nicht abgeschlossen ist. Der Entwurf zu dieser Einigung wurde am Donnerstag aber bereits im Rahmen der Kantonsratsdebatte von der Obergerichts-Präsidentin verlesen.

Der freigestellte Richter soll ab dem 1. August während dreieinhalb Monaten für die Direktion des Innern arbeiten. Sofern diese Probezeit «für beide Seiten positiv verläuft», soll er per Mitte November als «Jurist mit besonderen Aufgaben» angestellt werden – allerdings befristet. Die Anstellung soll nur bis Ende der Amtsperiode 2018 bestehen bleiben. Von seinem Richteramt soll er gleichzeitig zurücktreten.

Verhaltenskodex gegen Mobbing

Grund für die Freistellung des Richters war ein seit mindestens 2011 dauernder Konflikt unter den Richtern. Die Stimmung war schliesslich so schlecht, dass sich das Gericht selber einen Verhaltenskodex auferlegte, der Mobbing, herablassende Äusserungen und unsachliche Kritik untersagte. Der Streit war damit allerdings nicht beendet. Auch ein Arbeitspsychologe und ein alt Bundesrichter konnten nicht schlichten.

Im Sommer 2013 wurde schliesslich der erwähnte Richter per sofort freigestellt. Ein 109 Seiten dicker Untersuchungsbericht kam mittlerweile zum Schluss, dass er verschiedene Amtspflichten verletzt hatte. Der betroffene Richter bestreitet die Vorwürfe und bezichtigt wiederum seine ehemaligen Kollegen des Mobbings.

(sda)