Korruption

30. September 2010 12:57; Akt: 30.09.2010 13:00 Print

100 Verfahren schon vor BVK-Skandal

Seit 1991 sind im Kanton Zürich 101 Verfahren wegen Korruption geführt worden. In 18 Fällen kam es zu einer Anklage, gegen 20 Personen wurde ein Strafbefehl erlassen. Derzeit sind 5 Verfahren hängig.

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Dies geht aus der am Donnerstag veröffentlichen Antwort des Regierungsrates auf eine Anfrage im Kantonsrat hervor. 50 der 101 Verfahren sind demnach eingestellt worden, drei wurden sistiert. Vier Verfahren konnten laut Regierungsrat an andere Instanzen abgetreten werden.

Anlass für den Vorstoss aus den Reihen der CVP-Fraktion waren die Bestechungsvorwürfe gegen den ehemaligen Anlagechef der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich. Der Spitzenbeamte war im Frühling verhaftet worden. Gegen ihn läuft eine Straf- sowie eine Administrativuntersuchung.

Die Kantonsräte wollten unter anderem wissen, wieviele Korruptionsfälle es seit dem sogenannten Fall Raphael Huber gegeben hat. Huber, ehemaliger Chef des Kantonalen Amts für Wirtschaftswesen, wurde 1998 zu viereinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt, weil er für die Erteilung von Beizen-Patenten von 1982 bis 1991 Gelder von Interessenten entgegengenommen hatte.

Keine Auskunft erhielten die Parlamentarier indes darüber, welche Direktionen und Organisationen seit 1991 von Korruption betroffen waren und ob es Parallelen zwischen den aufgedeckten Fällen gab.

Eine derartige Analyse sei nur «mit vertiefter Dossierkenntnis möglich und mit einem unverhältnismässigen Aufwand verbunden», schreibt der Regierungsrat. Dasselbe gelte hinsichtlich der Kosten und Ausfälle, welche durch die Korruptionsfälle entstanden seien.

(sda)