Niederwil AG

14. November 2019 09:34; Akt: 14.11.2019 10:46 Print

Ehepaar erhält 340'000 Fr. wegen Stromleitung

Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Ehepaar aus Niederwil AG eine hohe Entschädigung zugesprochen. Über seinem Garten hängt eine Stromleitung.

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Das Bundesverwaltungsgericht heisst die Beschwerde eines Ehepaars nach einem langen Rechtsstreit gut. Es erhält als Entschädigung für eine Hochspannungsleitung 340'000 Franken. Grund: die Wohnhausparzelle ist weniger wert. Mit dem Betrag wird ein Zeitraum von 30 Jahren abgegolten.

Die nationale Netzwerkgesellschaft Swissgrid, die 2012 die Freileitung übernahm, muss auf die Summe seit dem Jahr 2001 noch Zins bezahlen – je nach Jahr zwischen 1,5 Prozent bis 4,5 Prozent. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann an das Bundesgericht weitergezogen werden.

Überleitungsrechte abgegolten

Das Ehepaar hatte bereits vor Jahrzehnten eine Entschädigung wegen der 1953 erstellten 220 Kilovolt-Hochspannungs-Freileitung von Niederwil AG nach Obfelden ZH erhalten. Die sogenannten Überleitungsrechte waren bis 2001 befristet.

Die Eidgenössische Schätzungskommission sah für die neuen, bis 2030 befristeten Überleitungsrechte eine Entschädigung von 2800 Franken als angemessen an. Das Ehepaar gelangte an das Bundesverwaltungsgericht.


Auf dem Bözberg im Aargau entsteht als Folge von Anwohnerprotesten die erste unterirdische Hochspannungsleitung der Schweiz. (Video: Keystone-SDA)

Zuerst waren es nur 553 Franken

Dieses wies die Beschwerde ab und legte die Entschädigung auf 553 Franken fest. Das Ehepaar gelangte an Bundesgericht, das dieses Urteil mit Weisungen ans Bundesverwaltungsgericht zurückwies.

Die Schätzungskommission legte die Entschädigung danach auf 12'826 Franken fest. Dagegen legte das Ehepaar erneut Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein – und es bekam nun Recht.

Gericht bestätigt Wertminderung

Swissgrid stellte sich auf den Standpunkt, dass die Enteignung der Überleitungsdienstbarkeit zu keiner Wertminderung der Liegenschaft führe. Ein Grundstück besitze keine Schutzschildeigenschaft und ein psychologischer Minderwert müsse nicht berücksichtigt werden.

Das Bundesverwaltungsgericht hält in seinen Erwägungen jedoch fest, ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der Enteignung und der Wertminderung der Liegenschaft sei gegeben. Die bestehende Leitungsführung führe zu einem potentiell tieferen Verkaufswert der Liegenschaft, auch wenn die Immissionen objektiv nicht messbarer seien.

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(sda)