Bezirksgericht

27. Juni 2011 13:13; Akt: 27.06.2011 15:40 Print

Freispruch für 20-Minuten-Online-Redaktor

Ein Artikel auf 20 Minuten Online über die «Kriegsspiele der Geheimdienstler» war weder verleumderisch noch üble Nachrede. Dies entschied das Bezirksgericht Zürich.

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Das Bezirksgericht Zürich hat einen Redaktor von 20 Minuten Online von den Vorwürfen der Verleumdung sowie übler Nachrede freigesprochen. Drei ehemalige Offiziere hatten den 48- Jährigen wegen eines Artikels über die Schweizer Armee vor Gericht gebracht.

Gemäss dem am Montag bekannt gegebenen Urteil müssen die unterlegenen Kläger die Gerichtskosten von 3500 Franken tragen. Auf ihre Genugtuungsbegehren trat das Gericht nicht ein. Zudem wurden die früheren Offiziere verpflichtet, dem Angeklagten eine Prozessentschädigung von 6000 Franken zu bezahlen.

Drei ehemalige Geheimdienstler und Offiziere der Schweizer Armee, unter ihnen der kürzlich verstorbene Oberst Albert Bachmann, hatten den Journalisten wegen eines Artikels vom Sommer 2008 eingeklagt. Damals verfasste der Autor eine Artikelserie über Skandale und Affären der Schweizer Armee der letzten 50 Jahre.

Die Ankläger fühlten sich in ihrer Ehre verletzt, weil der Artikel ihnen angeblich unterstellte, vermeintliche Extremisten im Inland bespitzelt zu haben. Ihr Auftrag sei es gewesen, ein Netzwerk von Quellen hinter dem Eisernen Vorhang aufzubauen. Landsleute habe man aber nicht bespitzelt. Die Verteidigung verlangte dagegen einen Freispruch. Zwei Kläger seien im Text nicht einmal erwähnt worden und damit nicht identifizierbar. Zudem habe jeglicher Vorsatz gefehlt, den Ruf Bachmanns herabzusetzen.

(sda)