Zürich

10. Februar 2011 10:10; Akt: 10.02.2011 17:12 Print

Fristen für Einsprache neu einheitlich

Im Kanton Zürich gibt es keine unterschiedlichen Einsprachefristen für Staats- und Bundessteuern mehr. Bisher mussten die Steuerpflichtigen des Kantons Zürich bei allfälligen Einsprachen zu unterschiedlichen Zeitpunkten reagieren.

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Der Regierungsrat habe diesen Zustand als «wenig bürgerfreundlich» beurteilt und beseitigt, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Er ist einem Vorstoss aus dem Kantonsrat nachgekommen. Bis Mitte Jahr werde die Änderung mit den notwendigen Anpassungen bei der IT-Infrastruktur umgesetzt, teilte der Regierungsrat mit.

Damit die Einsprachefristen in jedem Fall gleichzeitig enden, hat der Regierungsrat auf Mitte Jahr mit einer Änderung der Verordnung zum Steuergesetz festgelegt, dass die Rechtsmittelfristen auf kantonaler Ebene während der Gerichtsferien nicht mehr stillstehen - wie bereits bisher bei den Einsprachen gegen die direkten Bundessteuern.

(sda)