Kantonsratswahlen in Zürich

09. März 2011 12:55; Akt: 09.03.2011 17:32 Print

Grünliberale wollen vier Sitze dazu gewinnen

Die Grünliberale Partei (GLP) des Kantons Zürich will bei den Kantonsratswahlen Anfang April vier neue Sitze zu ihren bisherigen zehn hinzugewinnen.

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Mit einem Wähleranteil von 7,5 Prozent wäre die der Fraktion dann in allen parlamentarischen Kommissionen vertreten.

Dieses Ziel nannte GLP-Fraktionspräsident Thomas Maier am Mittwoch bei der Vorstellung der parlamentarischen Leistungsbilanz der GLP. Mit einer Vertretung in jeder Kommission könne grünliberale Politik «noch erfolgreicher ganz konkret umgesetzt werden», meinte er.

Kantonsrat Jörg Mäder betonte, die GLP politisiere ausserhalb des «unsinnigen Links-Rechts-Schemas». Sie treibe eine lösungs- und sachorientierte Politik: «Würden wir immer mit der gleichen Partei stimmen, würde es uns nicht brauchen».

Rolle als Mehrheitsbeschafferin

So aber könnte die GLP öfter die Rolle des «Züngleins an der Waage» spielen und dadurch etwas erreichen. Die GLP- Fraktionsmitglieder lobten am Mittwoch den Einsatz ihres Teams in den letzten Jahren für die Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft, die Sparbemühungen des Kantons und für den Erhalt der Gemeindeautonomie.

Kantonsrätin Eva Gutmann betonte beispielsweise, die GLP habe nicht gewollt, dass der Kanton den Gemeinden im Rahmen des Pflegegesetzes mehr Vorschriften mache. Die Gemeinden seien für die Pflege zuständig, dann sollten sie auch selbst deren Qualität verantworten.

In Bezug auf das neue kantonale Einbürgerungsgesetz sah das Gutmanns Kollegin Maleika Landolt aber etwas anders: Es sei wichtig, dass die Vorschriften in allen Gemeinden etwa gleich angewendet würden. Deshalb seien die neuen Vorschriften auch von der GLP unterstützt worden.

(sda)