«Familiäre Gründe»

28. Oktober 2016 09:57; Akt: 28.10.2016 11:33 Print

Hat Richard Wolff den Stadtrat getäuscht?

AL-Sicherheitsvorsteher Richard Wolff ist in Sachen Koch-Areal aus familiären Gründen in den Ausstand getreten. Stadtrat Daniel Leupi (Grüne) übernimmt das Dossier.

Richard Wolff tritt in den Ausstand: Corine Mauch äussert sich dazu. (Video: jen)
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Schon lange kursierten Gerüchte, dass zwei Söhne des Polizeivorstehers Richard Wolff auf dem besetzten Koch-Areal verkehren, doch Wolff wollte sich nie zu diesem Thema äussern.

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Nun gibt er aber indirekt zu, dass doch Verbindungen zu den Besetzern bestehen, die in der Vergangenheit immer wieder wegen Lärmklagen oder illegaler Bauten Schlagzeilen machten. Der Stadtrat beschloss deshalb Anfang Oktober neue Regeln betreffend Koch-Areal. Im Rahmen dieser Diskussion forderte das Gremium Stadtrat Richard Wolff auf, die Frage nach seiner Unbefangenheit noch einmal zu prüfen.

Situation falsch eingeschätzt

Laut einer Mitteilung vom Freitag ist der Sicherheitsvorsteher nun zur Auffassung gelangt, dass er seine Situation bislang falsch eingeschätzt habe. Er sei deshalb am 20. Oktober aus familiären Gründen in Sachen Koch-Areal in den Ausstand getreten.

Der Stadtrat hat entschieden, dass das Dossier gemäss geltender Stellvertretungsregelung von Stadtrat Daniel Leupi (Grüne) geführt wird. Beim Entscheid sei die Tatsache berücksichtigt worden, dass Leupi als Finanzvorsteher auch die Rolle des Grundeigentümers des Koch-Areals wahrnehme. Die entsprechende Kenntnis des Dossiers von Leupi als früherem Sicherheitsvorsteher sprechen laut dem Stadtrat für die gewählte Lösung. Der Stadtrat werde über den aktuellen Stand zu den Entwicklungen auf dem Koch-Areal zeitnah orientieren, heisst es in der Mitteilung weiter.

Corine Mauch nimmt Stellung

Stadtpräsidentin Corine Mauch sagte kurz nach der Veröffentlichung der Mitteilung zu den Medien: «Wir haben im Stadtrat das Thema der Befangenheit von und mit Richard Wolff immer wieder thematisiert.» Er habe dem Stadtrat versichert, dass er in Sachen Koch-Areal nicht befangen sei.

«Im Zusammenhang mit den neuen Regeln, die am 6. Oktober für das Koch-Areal erlassen wurden, ist Wolff aber zum Schluss gekommen, dass er doch befangen sei», sagt Mauch. Ob er in der Vergangenheit bewusst nicht zugegeben habe, dass er befangen sei, wisse sie nicht, so Mauch: «Die Praxis im Stadtrat sieht so aus, dass das Wort von einem Kollegen, der vom Volk gewählt wurde, zählt.»

Neue Regeln gelten weiterhin

Nun stellt sich auch die Frage: Ändert sich mit der Übernahme des Dossiers durch Finanzvorsteher Daniel Leupi die Stossrichtung auf dem Koch-Areal? «Nein», sagt Mauch, «die neuen Regeln vom 6. Oktober gelten weiterhin, weil sich diese bewährt haben.»

Die Stadt Zürich hat das Areal im Jahr 2013 der UBS für 70,2 Millionen Franken abgekauft. Auf dem Gelände, das in den Quartieren Altstetten und Albisrieden liegt, sollen dereinst ein Gewerbehaus, gemeinnützige Wohnungen sowie ein öffentlicher Park entstehen.

Wolff wollte an der Medienkonferenz vom 6. Oktober nichts zu seinen familiären Verbindungen zu den Besetzern sagen:


(jen/som/sda)