Budget

04. März 2011 09:56; Akt: 04.03.2011 12:30 Print

Kanton Zürich verrechnet sich um eine Milliarde

Statt tiefrote nun rabenschwarze Zahlen: Die Rechnung 2010 des Kantons Zürich schliesst um mehr als eine Milliarde Franken besser ab als budgetiert.

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Bei Ausgaben von 12,7 und Einnahmen von 13,3 Milliarden Franken schliesst die Rechnung 2010 des Kantons Zürich mit einem satten Plus von 598 Millionen Franken. Dies teilte die Finanzdirektion am Freitag mit. Das bedeutet: Die Rechnung fällt um 1,123 Milliarden Franken besser aus, als das Budget 2010 vorgesehen hatte.

Damit verzeichnet der Kanton das höchste Plus seit 1982 - weiter zurück reicht die Statistik nicht. Und mit 9 bis 10 Millionen Franken ist auch das Eigenkapital auf einem nie dagewesenen Rekordstand, wie Finanzdirektorin Ursula Gut-Winterberger gegenüber der SDA sagte.

Sparpläne festhalten

Da allerdings der Finanzplan für die Jahre 2012 und 2013 negative Zahlen vorsieht, ist es laut Gut nötig, im Grundsatz an den vorgesehenen Sparmassnahmen festzuhalten. «Die eine oder andere Korrektur» könne man wohl machen, allerdings nicht rückwirkend, sondern im Rahmen der Budgetplanung für das kommende Jahr.

Denn schon bald fange die Festsetzung der Richtlinien für den Voranschlag 2012 an. Dies sei eine Planung, die je nach aktuellen Erkenntnissen fortschreitende Präzisierungen erfahre. Wie es mit der besonders umstrittenen Kürzung der Prämienverbilligungen weitergeht entscheiden die Stimmberechtigten in einer Referendumsabstimmung Mitte Mai.

Eine Milliarde mehr Steuereinnahmen

Zur Verbesserung der Rechnung 2010 beigetragen haben vor allem die Steuereinnahmen. Sie lagen laut Mitteilung beinahe eine Milliarde Franken über den Erwartungen: Insgesamt kamen gut 5,3 Milliarden Steuerfranken herein.

Zudem hätten auch alle Direktionen eine sehr hohe Budgetdisziplin gezeigt. Insgesamt sei die vom Kantonsrat geforderte Saldoverbesserung von 100 Millionen Franken gegenüber dem Budgetentwurf erreicht worden.

Auch Investitionsrechnung sieht besser aus

Nicht nur die laufende Rechnung, auch die Investitionsrechnung sieht besser aus als vorgesehen. 382 Millionen der budgetierten 1,153 Milliarden Franken wurden nicht investiert. Dazu beigetragen hat laut Mitteilung, dass das für das neue Polizei- und Justizzentrum (PJZ) vorgesehene Land nicht gekauft wurde, nachdem der Kantonsrats den Objektkredit bachab geschickt hatte.

Dass es zu dem happigen Verrechner bei der Budgetierung kommen konnte, liege vor allem am Zeitpunkt der Budgetlegung, erklärt Gut in der Mitteilung. Damals rutschte die Finanzlage in den Keller. Es habe noch keine gesicherten Anzeichen für den Aufschwung gegeben, der danach einsetzte.

(sda)