Bahnhof-Ausbau

08. Mai 2014 12:06; Akt: 08.05.2014 12:22 Print

Kein Support für die VCS-Stadelhofen-Initiative

Die zuständige Kommission des Zürcher Kantonsrats lehnt die VCS-Volksinitiative für den Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen ab. Grund: Diese beschleunige das Projekt nur unwesentlich.

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Der Bahnhof Stadelhofen ist mit nur drei Gleisen ein Nadelöhr ein viertes Gleis soll die Situation entspannen. (Bild: Keystone/Steffen Schmidt)

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Mit 11 zu 4 Stimmen lehnt die kantonsrätliche Kommisson für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) die VCS-Volksinitiative für den Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen mit kantonalen Mitteln ab. Mitentscheidend für das Nein sei die Erkenntnis gewesen, dass sie zu keiner wesentlichen Beschleunigung des Projektes führen könne. wie die Kommission in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt. Die Kommission verweist darauf, dass der Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen Bestandteil der im Februar vom Volk gutgeheissenen Bundesvorlage Fabi («Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur») ist.

Eine Finanzierung durch den Bund sei somit aufgegleist. Ebenfalls Teil der Fabi-Vorlagen ist ein zusätzlicher Kantonsbeitrag von über 40 Millionen Franken ab 2014. «Eine kantonale Finanzierung würde bedeuten, dass der Kanton den Ausbau zwei Mal bezahlt», schreibt die Kommission. Die Kevu lehne auch den Gegenvorschlag ab, zumal die Initianten nicht bereit seien, die Initiative aufgrund der gemachten Vorschläge zurückzuziehen.

Minderheit argumentiert anders

Eine Kevu-Minderheit unterstützt die Initiative, weil die Fabi-Vorlage keine absolute Gewähr für die Realisierung des Bahnhofausbaus biete. Die Dringlichkeit des Anliegens rechtfertigt nach Meinung dieser Minderheit das finanzielle Engagement des Kantons.

Eine weitere Kommissionsminderheit lehnt zwar die Initiative ab, setzt sich aber für einen Gegenvorschlag ein. Dieser solle – im Falle von Verzögerungen – den Regierungsrat zum Vorantreiben des Projektes bis hin zu einer möglichen Vorfinanzierung anhalten. Ziel sei die Inbetriebnahme des ausgebauten Bahnhofes bis 2028.

Die Grünliberalen werden laut ihrer Mitteilung die Volksinitiative unterstützen, falls der Gegenvorschlag im Kantonsrat keine Mehrheit findet. Dem Gegenvorschlag werde aber klar der Vorzug gegeben, denn er lasse bewusst alle Handlungsoptionen zu Gunsten des Bahnhofs offen, sodass die Zürcher Regierung «mit maximaler Flexibilität auf die Projektentwicklungen reagieren» könne.

Stadtbahnhof mit täglich 135'000 Passagieren

Die VCS-Initiative «Bahnhof Stadelhofen: pünktlich und zuverlässig» war im Mai 2012 lanciert und im November eingereicht worden. Sie verlangt eine Erweiterung des Bahnhofs um ein viertes Gleis, den Bau eines zweiten, einspurigen Riesbachtunnels zwischen Stadelhofen und Tiefenbrunnen.

Begründet wird die Initiative mit der grossen und noch wachsenden Bedeutung des Stadtbahnhofs. Er wird täglich von 135'000 Passagieren benutzt und gehört damit zu den meistfrequentierten Bahnhöfen der Schweiz.

(sda)