Zürich

28. Dezember 2011 08:01; Akt: 29.12.2011 20:52 Print

Landwirtschafts-Gericht wird abgeschafft

von Attila Szenogrady - Richten in Gummistiefeln und in der freien Natur. Das waren die aussergewöhnlichen Merkmale des Zürcher Landwirtschaftsgerichts, das per Ende Jahr infolge einer neuen Organisation eingestellt wird.

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Das Landwirtschaftsgericht trug noch mittelalterliche Züge: So wurde vor Ort verhandelt, geschlichtet und gerichtet. Unter Förstern, Bauern und Landwirten. Wobei die Richter mit ihren Gummistiefeln und soliden Schuhen äusserlich eher Wanderern als Richtern glichen. Die Prozesse fanden in freier Natur statt. Sei es auf dem Feld, unter einem Baum oder in einer Scheune. Bei jeder Witterung: Sei es bei Sonnenschein, aber auch bei Regen oder Schnee.

Genau vor 100 Jahren entstanden

Die eigentlichen Landwirtschaftsgerichte sind 1911, also genau vor hundert Jahren entstanden. 1964 wurden sie zentralisiert und als Landwirtschaftsgericht des Kantons Zürich neu aus der Taufe gehoben. Die Hauptaufgabe der Instanz bestand in Güterzusammenlegungen, welche die Juristen als „Meliorationen“ bezeichnen. Ziel war die möglichst umfassende Verbesserung der land- und forstwirtschaftlichen Betriebsverhältnisse. Dazu gehörte auch die Erstellung eines zweckmässigen Wegnetzes. Aber auch Landumlegungen, was einen massiven Eingriff in das Eigentumsrecht bedeuten konnte. Trotz des Ersatzpflichtes des Staates.

Das Gericht bestand aus einem vom Kantonsrat gewählten Präsidenten und vier Fachleuten der Land- und Forstwirtschaft. Hinzu kam ein juristischer Sekretär.

Von aufgebrachten Bauern und Stockangriffen

Anfangs Dezember fand die Abschlussfeier des Landwirtschaftsgerichts in der «Bilgeri.Stube» in der Zürcher Altstadt statt. Oberrichter Reinhold Schätzle, der letzte amtierende Präsident, hielt dabei eine eindrückliche und farbige Schlussrede. Dabei erinnerte er auch an spannende und urchig anmutende Ereignisse zurück. So als aufgebrachte Bauern mit Stöcken auf ihre Nachbarn oder sogar auf die Richter losgehen wollten. Oder die Unparteiischen unverhohlen der Korruption bezichtigten. Natürlich waren diese Fälle die Ausnahmen. Schätzle zog vielmehr eine positive Bilanz: «Seit beinahe einem halben Jahrhundert hat das kantonale Landwirtschaftsgericht unkompliziert, bürgerfreundlich und bürgernah Recht gesprochen.» Manch gordischen Knoten habe das Gericht auflösen können, sagte Schätzle.

Kernstück bleibt erhalten

Schätzle zeigte sich zudem zufrieden, dass trotz des politisch entschiedenen Untergangs des Landwirtschaftsgerichts das Kernstück erhalten bleibt. So wird laut Schätzle das einfache, rasche, kostengünstige und bürgerfreundliche Verfahren auch im neu zuständigen Baurekursgericht erhalten bleiben. Dazu gehören insbesondere das mündliche Verfahren und die Tatsache, dass nicht die Bauern, sondern die Meliorationsgenossenschaften klagen müssen.

Zum Schluss wurde Schätzle wehmütig. Er führte aus, dass man nun das Landwirtschaftsgericht getrost der Geschichte übergeben könne, unter dem Motto «es war einmal …in der guten alten Zeit.»

Der Landwirt und Ex-Mitglied des Gerichts Jakob Haug sprach einen weiteren vorteilhaften Punkt der nun verschwundenen Instanz an: «Mit der langjährigen Tätigkeit im Landwirtschaftsgericht lernten wir grosse Teile des Kantons Zürich persönlich kennen.»