Klagen über Klagen

11. Mai 2012 15:17; Akt: 11.05.2012 15:17 Print

Letzigrund-Streit geht in die Verlängerung

Das Zürcher Letzigrund-Stadion beschäftigt die Justiz weiter. Im Streit zwischen dem Baukonzern Implenia und der Stadt Zürich wurde eine aussergerichtliche Lösung verfehlt.

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Das Letzigrund-Stadion sorgt auch ausserhalb der Fussballwelt für Gesprächsstoff. Das Zürcher Bezirksgericht muss sich weiterhin mit mehreren Klagen beschäftigen, die der Baukonzern Implenia gegen die Stadt Zürich eingereicht hat. Eine aussergerichtliche Lösung ist gescheitert.

Damit in Zürich Spiele der Fussballeuropameisterschaft 2008 ausgetragen werden konnten, musste das Letzigrund-Stadion in hohem Tempo EM-tauglich erstellt werden. Seit der Fertigstellung streiten sich die Stadt Zürich und Implenia über Geld- und Haftungsfragen.

Implenia hat bisher insgesamt vier Klagen eingereicht. Die Stadt Zürich hat mehrfach betont, dass sie den Gang ans Gericht begrüsst. Dann kämen alle Fakten auf den Tisch.

Der Baukonzern hingegen bedaure sehr, dass mit der Stadt keine aussergerichtliche Paketlösung für die Klagen zustande gekommen sei, bestätigte Implenia-Kommunikationsleiter Philipp Bircher gegenüber der Nachrichtenagentur SDA einen Bericht der «NZZ» vom Freitag. Der Streitwert beträgt insgesamt rund 37 Millionen Franken.


Viele Streitpunkte

Bei den Streitpunkten geht es erstens um rund 22,9 Millionen Franken in der Schlussabrechnung, die das Unternehmen einfordert, zweitens um die Rückerstattung der Gewährleistungsgarantie in der Höhe von 12 Millionen Franken, aus der die Stadt trotz Einspruch der Firma anfallende Kosten (beispielsweise für provisorische Dachstützen und neue Sitze) bezahlt.

Die dritte Klage betrifft Beanstandungen (sogenannte Mängelrügen), die Implenia als ungerechtfertigt erachtet. Zudem erhebt sie Anspruch auf ausstehende Werklohnzahlungen für das Parkhaus Hardau.

Zu den gescheiterten Lösungsversuchen wollte das zuständige Hochbaudepartement am Freitag keine Stellung nehmen. Man habe Stillschweigen vereinbart und im Wesentlichen nichts Neues zu sagen, hiess es auf Anfrage.

Finanziell am meisten ins Gewicht fallen die ersten beiden Klagen. Die Stadt Zürich vertritt im Zusammenhang mit der Schlussabrechnung seit Jahren die Ansicht, dass sie alle Leistungen, die vertraglich vereinbart worden waren, auch bezahlt hat. Laut Implenia sind jedoch Bau-Mehrkosten durch gegen 1400 Änderungswünsche der Stadt entstanden.

Im Fall der Garantie stellt sich die Stadt auf den Standpunkt, dass die Kosten wegen des Dachträgerschadens oder dem Auswechseln der Sitzschalen voll zu Lasten von Implenia gehen. Als Totalunternehmer trage Implenia das Risiko. Aus Sicht von Implenia ist fraglich, ob die Beanstandungen der Stadt überhaupt gerechtfertigt sind und unter die Garantieleistung fallen.

(sda)

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