Gelöschte Videoaufnahme

07. Dezember 2011 23:55; Akt: 07.12.2011 17:54 Print

Obergericht bestätigt Schuldspruch

von Attila Szenogrady - Obwohl die Polizei aus Versehen das Beweismittel einer Videoaufnahme gelöscht hat, spricht das Obergericht einen Autolenker aus der Region Winterthur wegen Rechtsüberholens schuldig.

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«Sie können einen Blaufahrer auch nur anhand einer Blutprobe überführen»“, beschwerte sich der heute 45-jährige Angeklagte beim Zürcher Obergericht nach der Urteilseröffnung. Dieses hatte den nicht geständigen Versicherungskaufmann aus der Region Winterthur wegen groben Verkehrsdelikten zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 200 Franken sowie 1000 Franken Busse verurteilt. Damit war das Obergericht im Wesentlichen einem erstinstanzlichen Entscheid des Bezirksgerichts Winterthur gefolgt.

Laut Anklage gedrängelt und rechts überholt

Der umstrittene Fall ging auf den 21. Mai 2010 zurück. Damals fuhr der Beschuldigte mit seinem Personenwagen der Marke «Land Rover» bei Winterthur über die Autobahn in Richtung Zürich. Laut Anklage war es um 17.20 Uhr, als er nach der Zufahrt Wülflingen die Geduld verlor und ein vor ihm befindliches Fahrzeug massiv zu bedrängen begann. Gemäss Staatsanwalt rund 400 Meter weit bei einem Abstand von höchstens zehn Metern.

Vor dem Viadukt «Hammermühle» wechselte der Beschuldigte plötzlich die Fahrspur und überholte das Auto rechts. Danach verliess er beim Rastplatz Kemptthal die Autobahn. Allerdings hatte eine Polizeipatrouille nicht nur das das gefährliche Manöver mit Video gefilmt, sondern auch festgestellt, dass der Lenker während der Fahrt mit seinem Handy telefoniert hatte.

Beweismittel versehentlich gelöscht

Die Polizeibeamten verzeigten den selbständigen Unternehmer, der sich in der Folge in eine Strafuntersuchung verwickelt sah. Der Vater wies die Vorwürfe zurück und wollte den Videofilm seiner Fahrt ansehen. Was eine Peinlichkeit zur Folge hatte. So kam heraus, dass eine junge Polizistin das wichtige Beweismittel inzwischen versehentlich gelöscht hatte.

Ein Fehler zum Vorteil des Beschuldigten? Nein, wie es sich bereits im letzten März am Bezirksgericht Winterthur herausstellte. Der Angeklagte wurde wegen mehrfachen groben Verletzungen der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 200 Franken sowie 1000 Franken Busse verurteilt. Der Schuldspruch stützte sich auf die belastenden Aussagen der beiden Polizeibeamten ab.

Freispruch verlangt

Der Lenker legte Berufung ein und verlangte am Dienstag vor dem Zürcher Obergericht einen Freispruch vom Hauptvorwurf des Rechtsüberholens. Er gab nur das Hantieren mit dem Handy zu. Wofür der Verteidiger eine Busse von 100 Franken als angemessen betrachtete. Ansonsten plädierte der Anwalt auf Freispruch und stufte die Zeugenaussagen der Polizisten als widersprüchlich ein. So hätte ein Verkehrsbeamter erklärt, dass man sich mit der Matrix-Leuchte zu erkennen gegeben hätte. Was sein Berufskollege verneint habe. Zudem hätten die Polizisten den angeblichen Überholvorgang unterschiedlich geschildert.

Der Angeklagte selber regte sich sichtlich über das gelöschte Video auf. Damit sei ausgerechnet das wichtigste Mittel zu seiner Entlastung verloren gegangen. Was zwingend zu einem Freispruch führen müsse, zeigte er sich überzeugt.

Aussagen der Polizisten reichen aus

Das Obergericht vertrat eine andere Auffassung und schmetterte die Anträge der Verteidigung ab. Die Oberrichter wiesen darauf hin, dass die Aussagen der Polizeibeamten im Kerngeschehen keine Widersprüchlichkeiten aufweisen und damit für einen Schuldspruch ausreichen würden. Zudem sei es nicht nachvollziehbar, dass die Beamten willkürlich einen ihnen unbekannten Verkehrsteilnehmer zu Unrecht beschuldigen sollten, führte der Gerichtsvorsitzende Christoph Spiess aus. Immerhin räumte Spiess im Hinblick auf das gelöschte Beweismittel ein ungutes Gefühl ein und stellte in Aussicht, dass das Bundesgericht allenfalls eine andere Auffassung vertreten könnte.

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