Uni Zürich

17. April 2014 15:35; Akt: 17.04.2014 16:46 Print

Pornofilter beschäftigt jetzt Regierungsrat

Der Pornofilter der Universität Zürich wird nun auch vom Regierungsrat unter die Lupe genommen. Kantonsräte verlangen Antworten auf drängende Fragen.

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Über die konkrete Anzahl der Fälle von sexueller Belästigung konnte die Uni Zürich keine Auskunft geben.

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Im Februar installierte die Universität Zürich einen Webfilter, um zu verhindern, dass UZH-Angehörige mit pornografischen Seiten konfrontiert werden. Offiziell hiess es, es habe Fälle von sexueller Belästigung gegeben, die zur Einführung des Webfilters geführt hätten.

Schliesslich gestand die Uni aber ein, keine Zahlen zu konkreten Fällen zu haben. Der Chaos Computer Club stellte fest, dass der Filter auch unbedenkliche Inhalte sperrt. Nach massiver Kritik deaktivierte die Uni den Filter teilweise und setzte eine Arbeitsgruppe ein.

«Wir fordern Transparenz»

Nun ging an den Zürcher Regierungsrat eine Anfrage dreier Kantonsräte ein. Erstunterzeichnerin ist Judith Stofer (AL), die 12 Fragen formuliert hat. Unter anderem wollen die Kantonsräte Aufschluss darüber erhalten, wie sich die «masslose Anschaffung von Filtersoftware» begründen lässt – und auf welcher gesetzlichen Grundlage.

Judith Stofer sagt zu 20 Minuten: «Bis jetzt hat die Universität nur häppchenweise über den Filter und die Kosten informiert. Wir fordern nun einfach Transparenz.» Dass 48'000 Franken aufgewendet worden seien, aber über die konkrete Anzahl Fälle von sexueller Belästigung keine Auskunft gegeben werden könne, mache sie stutzig. Weiter fordert sie die Offenlegung der gesamten mit der Netzzensur verbundenen Kosten. «Ich bin jetzt gespannt, was für Antworten kommen.»

«Licht in die Blackbox UZH»

In einer der Fragen an den Regierungsrat heisst es: «Steht der Einsatz der Webfilter in direktem Zusammenhang mit der Datenherausgabe an die Staatsanwaltschaft in der Affäre um Christoph Mörgeli und Iris Ritzmann?» Den etwas überraschenden Zusammenhang erklärt Stofer so: «Die Frage habe ich ohne Verdachtsmoment gestellt. Aber der Webfilter und die Affäre Mörgeli geschahen zur gleichen Zeit.»

Der Chaos Computer Club, der sich immer wieder dafür eingesetzt hatte, dem Webfilter den Garaus zu machen, ist «dankbar», dass die Fragen an den Regierungsrat gestellt werden. «Sie haben das Potenzial, Licht in die Blackbox UZH zu bringen.»

Nun hat der Regierungsrat drei Monate Zeit, die Anfrage zu beantworten. Judith Stofer: «Je nach Resultat werden wir danach prüfen, ob weitere Aktionen von uns nötig sind.»

(num)