Kanton Zürich

22. Juni 2015 11:10; Akt: 22.06.2015 15:18 Print

Rechtsabbiegen bei Rot bleibt für Velos verboten

Velos, die bei Rot über die Ampel fahren – und das ganz legal: Das wird es im Kanton Zürich in absehbarer Zeit nicht geben.

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Was in Basel seit 2013 in einem Pilotversuch erfolgreich getestet wird, sollte nach Ansicht der GLP auch im Kanton Zürich möglich sein. Mit einem Postulat wollte sie deshalb den Regierungsrat beauftragen, gesetzliche Grundlagen zu schaffen oder eine Standesinitiative auszuarbeiten, damit Velofahrer zukünftig legal bei Rotlicht rechts abbiegen dürfen.

Unterstützung erhielt die GLP von SP, Grünen, AL und EVP. Die übrigen Fraktionen lehnten das Anliegen ab. Die Gegner waren der Ansicht, die Strassenverkehrsgesetzgebung sei Sache des Bundes.

Bundesrat hält schweizweite Legalisierung für verfrüht

Zudem sei es nicht sinnvoll, einen Versuch, der in Basel bereits laufe, auch noch im Kanton Zürich durchzuführen. Trotz ermutigender Resultate halte es auch der Bundesrat noch für verfrüht, das Rechtsabbiegen des Veloverkehrs bei Rotlicht in der ganzen Schweiz zu legalisieren.

Alex Gantner (FDP, Maur) wies darauf hin, dass die GLP eine gleichlautende Motion bereits im Nationalrat eingereicht und nach der Stellungnahme des Bundesrates zurückgezogen habe. Vom Regierungsrat einen weiteren Bericht zu fordern, sei «peinlich» und benötige nur unnötig Zeit. Bereits heute sei klar, was in einem solchen Bericht stehen werde.

Harsche Kritik und wohlwollende Beobachtung

Verkehrssicherheitsmässig sei das Postulat «unsinnig und gefährlich», sagte René Isler (SVP, Winterthur). Im Vorstoss seien andere Fussgänger, vor allem aber Jugendliche, unberücksichtigt geblieben.

Verschiedene Redner aus dem bürgerlichen Lager kritisierten zudem das rücksichtslose Verhalten der Velofahrer im Strassenverkehr. Das dürfe nicht noch durch ein legales Rechtsabbiegen bei Rot honoriert werden.

Keine Absicht, ein Gesetz zu erlassen

Der Regierungsrat war bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Es bestehe jedoch weder die Absicht, ein Gesetz zu erlassen, noch eine Standesinitiative nach Bern zu schicken, sagte Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP).

Im Kanton Zürich gebe es jedoch Städte und Gemeinden, die ebenfalls gerne Versuche mit dem Rechtsabbiegen bei Rotlicht durchführen würden. Es brauche aber eine nationale Regelung.

Mit dem Versuch in Basel sei die verkehrspolitische Debatte in Gang gesetzt worden. «Diese Debatte werde ich aufmerksam verfolgen – mit oder ohne Überweisung des Vorstosses», sagte Fehr.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Ruedi am 22.06.2015 12:00 Report Diesen Beitrag melden

    Das interessiert....

    die Velofahrer etwa so stark, wie wenn ich China ein Velo umfällt....

  • ha.g am 22.06.2015 11:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Auto vor Velo

    Solange der Autofahrer immer eine gewisse Schuld trägt, auch wenn der Velofahrer zu 100% schuld ist, braucht es diese Regeln!

  • Heinz am 22.06.2015 11:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Richtig Entscheidung vom Kanton Zürich!

    Weil,die Fahrrad fahrer sich oder so nicht an die Verkehrsregeln halten!!Fahren auf dem Gehweg, fahren bei Rot,beim abbiegen Wirt nicht geschaut und kein abbiegzeichen gegeben,fahren ohne Licht......

Die neusten Leser-Kommentare

  • Bob Sting am 28.06.2015 09:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    so lustig

    welche Radfahrer wird das kuemmern. Es haelt ja eh nur etwa jeder 20. bei rot ueberhaupt.

  • Rusty V. am 23.06.2015 16:08 Report Diesen Beitrag melden

    Sollte auch fuer auto moeglichs ein

    Das sollte fuer autos moeglich sin wenn wirklich kein auto kommt von links... Wie z.b hier in Florida :)

  • peter müller am 23.06.2015 08:18 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Was ist los?

    Via sicura gehört abgeschafft! Danke roadcross leuthard und co. es kann ja nicht sein dass ich mit meinem 90er ,besoffen in meinem Geschäft ein Massaker anrichten kann und viel milder davonkomme als wenn ich bsp um 2uhr nachts auf der leeren Autobahn mit 180kmh fahre!!! Was stimmt hier eigentlich nicht?

  • Verkehrs Teilnehmer am 23.06.2015 08:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Verkehr

    Es sollten mal alle Velofahrer und Verkehrsplaner nach Holland gehen und sich ein Beispiel nehmen wie es geht mit Verkehrswesen für Velos.Da halten sich zu 99%der Velofahrer an die Regeln

  • B.B am 23.06.2015 07:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Verhalten

    Die Velofahrer vorderen immer mehr,bei Rot rechts abbiegen und Radwege was ich ja sinnvoll finde.Aber dann müssen sie auch die Radwege benutzen.Ansonsten müssten sie härter bestraft werden dasselbe gilt auch für missachten von Rotlicht.Deshalb wäre auch eine Velonummer von Vorteil solch rücksichtslose Velofahrer hart zu bestrafen