Zürich

18. Juli 2019 11:21; Akt: 19.07.2019 11:35 Print

Stadtpräsidentin will Stimmrecht für Ausländer

Die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) fordert, dass Ausländer im Kanton Zürich in den Gemeinden abstimmen dürfen.

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Wer keinen Schweizer Pass besitzt, darf im Kanton Zürich nicht wählen und abstimmen – auch wenn er schon viele Jahre dort wohnt. Geht es nach der Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch, soll sich das ändern. Die SP-Politikerin fordert das Stimmrecht für Ausländer für kommunale Fragen im Kanton, wie sie dem «Tages-Anzeiger» sagt. Die Gemeinden sollen allerdings selbst entscheiden können, ob sie das Stimmrecht einführen wollen.

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Bei den 30- bis 39-Jährigen in der Stadt Zürich ist es rund die Hälfte, die kein Stimmrecht hat. Das sind rund 45'000 Personen – darunter auch viele Expats. Daran stört sich Mauch. «Nach den Sommerferien werde ich im Stadtrat beantragen, dass die Stadt eine Behördeninitiative zu einem kommunalen Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer beim Kantonsrat einreicht», sagt Mauch zur Zeitung. Die Zustimmung im Stadtrat habe sie, doch ob es im Kantonsrat klappt, ist noch nicht sicher. Mauch gibt sich zuversichtlich: «Mit den neuen Mehrheiten im Kantonsrat haben wir eine reelle Chance.»

Der Kanton Zürich wäre nicht der erste Kanton mit einer solchen Regelung. Mehrere Gemeinden kennen ein Stimmrecht für Ausländer in kommunalen Angelegenheiten – etwa in Graubünden und Appenzell-Ausserrhoden.

(tam)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • MelanieStirnemann am 18.07.2019 11:33 Report Diesen Beitrag melden

    Aber hallo??

    Habe zuerst gehofft, dass es sich um einen verspäteten Aprilscherz bei diesem Artikel handelt. Ganz einfach: Wer als Ausländer ein Mitspracherecht über unsere Gesetze und Ordnungen haben möchte, sollte sich zuerst integrieren und entsprechend anpassen, unter anderem sich einbürgern.

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  • Fred am 18.07.2019 11:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht nötig!

    Wer stimmen will, soll Schweizer werden. Wo liegt das Problem?

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  • Ploff am 18.07.2019 11:31 Report Diesen Beitrag melden

    Nööö danke

    Eingebürgerte ja, Ausländer nein. Ein bisschen Effort, dass man wirklich hier sein und bleiben will, darf man erwarten. Zudem eine gewisse Kontrolle darüber, wer abstimmt. Laut Corinne Mauch könnten rein theoretisch (aber unrealistisch) 400'000 Sudanesen in einer Gemeinde auftauchen, 2 Jahre hier leben und dann mitbestimmen. Auch wenn das vermutlich niemals so ablaufen wird, würd ich nicht die gesetzliche Möglichkeit dafür schaffen.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Ein 20min. Leser am 18.07.2019 21:11 Report Diesen Beitrag melden

    Manche Zürcher zerstören Zürich

    Und sowas ist der Beweis meine Damen und Herren, dass man trotz guter Ausbildung und Kompetenz, null an Potenzial haben kann. Hoffentlich kommt in den Neuwahlen ein Stadtpräsident (Mit diesem Begriff sind auch die Damen gemeint liebe SP Wähler) mit etwas mehr Potenzial und gutem Verstand in meiner Stadt zum Vorschein.

  • Cavi33 am 18.07.2019 19:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sommertraum der SP

    Ist mir klar, nur so haben die Linken weiterhin das Sagen. Nehme an dass dann mit dem Daumenabdruck abgestimmt werden muss. Weiter könnte man noch Bildli Stimmzettel einführen.

  • Leser am 18.07.2019 17:28 Report Diesen Beitrag melden

    Hä??

    " Bei den 30- bis 39-Jährigen in der Stadt Zürich hat rund die Hälfte kein Stimmrecht." In der Stadt Zürich sind also noch nicht mal mehr die Hälfte der Einwohner Schweizer. Und das grösste Problem für die Ami-Frau Mauch ist natürlich nicht dass es immer weniger Schweizer sind. Sie selber ist ja keine, auch wenn sie es behauptet.

  • Sw. Com. am 18.07.2019 17:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Reklame Aktion?

    erhofft sich die sp dadurch mehr Wähler??? Anscheinend schrumpft für die SP den Wähleranteil.

  • Erich W am 18.07.2019 17:09 Report Diesen Beitrag melden

    Grenze überschreiten nein danke.

    Das ist als dürften die Nachbarn in meinem Block abstimmen wie meine Wohnung eingerichtet wird. Wer lässt sich das schon gerne gefallen.