Zürich

17. März 2011 09:50; Akt: 17.03.2011 20:20 Print

Schärfere Vorschriften für Grossbanken

Die Zürcher Kantonsregierung unterstützt die vom Bundesrat geplanten schärferen Vorschriften für systemrelevante Banken. In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Vernehmlassung zum Bankengesetz erklärt sie, die Massnahmen erhöhten die Krisenresistenz der Banken.

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Nachdem der Bund in der Bankenkrise 2009 der UBS mit hohen Beträgen unter die Arme greifen musste, um deren Totalabsturz zu vermeiden, soll nun das Bankengesetz geändert werden.

Banken, die so gross sind, dass ihr Scheitern den Staat und die Wirtschaft in Mitleidenschaft ziehen würde, sollen höheren Anforderungen gerecht werden müssen, als kleinere Geldinstitute.

Der Zürcher Regierungsrat ist überzeugt davon, dass die geplanten Massnahmen «zu einer grösseren Krisenresistenz und Stabilität des Finanzplatzes» führen werden. Dieser sei für den Kanton Zürich von überdurchschnittlich grosser Bedeutung.

Die geplanten Massnahmen beeinträchtigten die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Grossbanken nicht über Gebühr, zumal auch steuerliche Begleitmassnahmen vorgesehen seien, schreibt die Regierung. Mit dem geänderten Bankengesetz sollen systemrelevante Banken dazu verpflichtet werden, höhere Eigenmittel anzulegen.

Diese sollen so hoch sein, dass höhere Verluste aufgefangen werden können. Zudem sollen diese Banken so organisiert werden, dass keine Klumpenrisiken entstehen und im Falle einer Insolvenz die systemrelevanten Bankenteile weitergeführt werden können.

(sda)