Schaffhausen

12. November 2019 12:31; Akt: 12.11.2019 12:31 Print

Schüler ohne rechtliche Grundlage gebüsst

Das Berufsbildungszentrum Schaffhausen hat für unentschuldigte Absenzen eine Busse verfügt. Dafür gibt es keine rechtliche Grundlage.

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50 Franken – so viel kostete eine unentschuldigte Absenz am Berufsbildungszentrum Schaffhausen bis vor kurzem. Damit nahm die Schule im vergangenen Jahr über 40'000 Franken ein. Diese Bussen hätte die Institution aber gar nicht eigenständig verfügen dürfen, wie die «Schaffhauser Nachrichten» (Abo) berichten. Es besteht keine Rechtsgrundlage dafür.

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Die Schule hatte zwar die Möglichkeit, Bussen auszulösen, aber der Weg bei der Verfügung sei falsch gewesen. Die von der Schule ausgesprochenen Bussen werden nun vom Erziehungsdepartement verfügt. Die Schule muss dort einen Antrag stellen, wenn ein Schüler unentschuldigt fehlt. Zudem wurde die Höhe der Busse von 50 auf 20 Franken reduziert.

Möglicherweise Rückforderungen

Was passiert, wenn jemand gegen eine Busse vorgeht, die von der Schule verfügt wurde, ist unklar. Diese Frage werde momentan vom Rechtsdienst abgeklärt, heisst es beim Departement auf Anfrage der Zeitung. Möglicherweise werde man mit Rückforderungen konfrontiert. Der Regierungsrat wird zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, wie es weitergeht.

(tam)