Obergericht

19. November 2019 16:58; Akt: 19.11.2019 16:58 Print

Schweizerin will wie Ruine in Schottland heissen

Eine 49-jährige Frau und ihre Tochter wollten ihren Familiennamen mit einer adeligen Endung aufpolieren, nachdem sie eine Burg gekauft haben. Der Fall landete vor Obergericht.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die Geschichte ist reichlich skurril, wie dem Urteil des Zürcher Obergerichts zu entnehmen ist. Eine in Hongkong lebende schweizerisch-russische Doppelbürgerin und ihre 14-jährige Tochter beschlossen, ihre Nachnamen mit «of Glenbuchat» zu ergänzen, nachdem die Familie die Burg Glenbuchat in Schottland gekauft hatte. Die Namensänderung liessen die 49-Jährige und ihre Tochter kurzerhand in ihre chinesischen und in die russischen Ausweispapiere eintragen.

Umfrage
Würden Sie auch gerne Ihren Namen ändern?

Danach wollten sie ihre Namen zwecks Vereinheitlichung der Ausweise auch in der Schweiz adeln. Doch hier bissen sie auf Granit, denn in der Schweiz gibt es für eine Namensänderung wesentlich höhere Hürden als etwa in Hongkong, wo bereits ein simples Meldeverfahren reicht. Die Eintragung des Namenspartikels «of» - gleichbedeutend dem deutschen «von» - sei unzulässig, befand das Gemeindeamt. Die Neueintragungen solcher Adelsprädikate sei nicht zulässig.

Vermittelt den Eindruck eines Adelsprädikat

Doch auch als die Frauen auf das «of» verzichten wollten und lediglich den Namen der Burgruine forderten, scheiterten sie. Die Zürcher Justizdirektion als zweite Instanz fand, allein der Bezug zu einer Burg im Vereinigten Königreich vermittle den Eindruck, dass es sich beim Namenszusatz um ein Adelsprädikat handle. Die Schaffung eines solchen Zusatzes sei aber nicht zulässig, weil in der Bundesverfassung das Gleichheitsgebot verankert sei.

Dass Mutter und Tochter in den diversen Ausweisdokumenten nun unterschiedliche Nachnamen hatten, war der Justizdirektion egal. Das hätten die Frauen selber zu verantworten. Offenbar ohne ein formelles Namensänderungsverfahren durchzuführen, hätten sie die chinesischen und russischen Identifikationspapiere abändern lassen. Es könne nicht angehen, mit «offenbar formlos angepassten Papieren» das Bedürfnis nach einer Namensänderung in der Schweiz zu begründen. Vielmehr müsste es den Frauen möglich sein, die Änderungen im Ausland ebenso unkompliziert wieder rückgängig zu machen.

Mutter und Tochter bleiben «unadelig»

Das Obergericht stützte nun diese Einschätzung. In der Schweiz gelte, im Gegensatz zu anderen Ländern, die Unwandelbarkeit des Namens. Eine Änderung wegen anderer Angaben in ausländischen Identitätspapieren würde diesen Grundsatz gänzlich unterlaufen.

Namensänderungen seien in der Schweiz zwar möglich, es müssten aber «achtenswerte Gründe» vorliegen, heisst es im Urteil des Obergerichtes. Was das im konkreten Fall bedeute, sei zwar Ermessenssache. Klar sei aber, dass wegen des bisherigen Namens konkrete Nachteile entstehen müssten. Einen solchen Nachteil konnten die Richter bei den beiden Schlossbesitzerinnen nicht ausmachen. Mutter und Tochter bleiben somit in ihren Schweizer Papieren «unadelig». Der Entscheid ist rechtskräftig.

Erinnerungen an «Gräfin von Fürstenberg»

Der Fall erinnert an eine Geschichte, über den der Deutsche Bundesgerichtshof entscheiden musste. Eine deutsche Ballettlehrerin, die sich in London niedergelassen hatte, verlieh sich eines Tages selber den Adelstitel «Gräfin von Fürstenberg».

Die Anerkennung in Deutschland scheiterte jedoch. Auch dort lehnten die Richter den Antrag mit dem Argument ab, das sich niemand, auch nur namensmässig, selber in den Adelsstand erheben dürfe.

(sda/wed)