Rekurs eingereicht

14. Oktober 2018 10:43; Akt: 17.10.2018 10:11 Print

Muss Stadion-Abstimmung verschoben werden?

Eine lose Gruppe von Stimmbürgern will die Stadion-Abstimmung vertagen und hat Rekurs eingelegt. Sie wirft dem Stadtrat vor, falsche Informationen zu verbreiten.

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Blick auf das künftige Hardturm-Areal mit den beiden Hochhäusern. Die HRS Investment AG und Immobilienanlagegefässe der Credit Suisse wollen hier ein neues Stadion und zwei Wohn- und Geschäftshochhäuser realisieren. Das Team hat den Investorenwettbewerb mit dem Projekt Ensemble gewonnen. Die Architekten sind Pool Architekten (ZH), Caruso St John Architects (London) und Boltshauser (ZH). Die beiden Hochhäuser werden 137 Meter hoch ... ... und damit elf Meter höher als der 126 Meter hohe Prime Tower – aktuell das höchste Gebäude der Stadt. Aber zurück zum Hardturm-Projekt: Hier eine Visualisierung von der Pfingstweidstrasse her. Der Platz vor dem Stadion als Begegnungszone. Blick unter die (obere) Tribüne ... ... und ins Stadioninnere. In diesen Häusern werden die Genossenschaftswohnungen realisiert – und zwar von der Allgemeinen Baugenossenschaft (ABZ). Im September machten sich die Stadträte Andre Odermatt, Corine Mauch, Daniel Leupi und Filippo Leutenegger an einer Medienkonferenz nochmals für das Stadion stark. Ihr Engagement stösst auch auf Kritik. Die Wettbewerbsprojekte aller fünf Bieterteams waren vom 13. bis 23. Juli 2016 in den Wettbewerbsräumen des Amts für Hochbauten im Pavillon Werd, Morgartenstrasse 40 in Zürich, ausgestellt. Nun folgen die vier unterlegenen Projekte: Zwei Hochhäuser hatte auch das Projekt Portal Hardturm Team 1, PSP Swiss Property AG mit den Architekten Adrian Streich (ZH), Bob Gysin (ZH) sowie Burkard und Meyer (Baden). Letztere hatten bereits das 2013 abgelehnte Stadion entworfen. Es sieht denn auch bei der Neuauflage ziemlich ähnlich aus. Das Mi-ca-do-Kollektiv (Team 3) begnügte sich mit einem Turm, der dafür 150 Meter hoch geworden wäre. Dahinter stecken die Anlagestiftung Turidomus/Anlagestiftung Adimora vertreten durch Pensimo Management AG mit den Architekten Baumschlager Eberle (ZH), Chabanne (Lyon) und BIG Group aus Dänemark. Weit weniger hoch wäre das Projekt Jalkapallo (Team 4) der Schweizerischen Lebensversicherungsgesellschaft AG geworden. Entworfen hatten dieses die Architekten Theo Hotz Partner (ZH), Burkhalter Sumi (ZH) und Philippe Cabane (BS). Und so hätte dieses Projekt von oben ausgesehen. Schliesslich noch das vierte Projekt, das unterlegen ist. Es heisst Blau Weiss (Team 5) und stammt vom Konsortium Helvetic/Berninvest AG mit den Architekten Huggenbergfries (Limmat-Tower Dietikon), Schwaar + Partner sowie Maier Hess. Im obersten Stockwerk des höchsten Hochhauses war eine Sky-Bar eingezeichnet. Fast so imposant wie die beiden geplanten Hochhäuser beim Zürcher Stadion war der Aufmarsch der Redner anlässlich der Medienkonferenz am 12. Juli 2016, bei der die Stadt das Ergebnis des Investorenwettbewerbs präsentiert hat. Es sprachen Zürichs Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) ... ... Hochbauvorstand André Odermatt (SP) ... ... Stadtrat Gerold Lauber (CVP) als Schul- und Sportvorsteher ... ... Stadtbaumeister Patrick Gmür ... ... GC-Präsident Stephan Anliker ... ... und FCZ-Geschäftsführer Thomas Schönenberger. Vorderhand bleibt das Hardturm-Areal aber eine Brache. Wann das Stadion und die Hochhäuser gebaut werden können, ist zum jetzigen Zeitpunkt völlig offen. Sicher ist: Das Stadtparlament muss sich auch noch damit befassen – und ziemlich sicher auch das Stimmvolk. Und eben genau an der Urne war das vorherige Stadionprojekt am 22. September 2013 gescheitert. Diese Miniausgabe in Tortenform, am selben Tag vor dem Match GC – Thun im Letzigrund präsentiert, konnte das Nein nicht abwenden. Das waren noch Zeiten: Blick ins Hardturm-Stadion während des spektakulären Meisterschaftsfinales gegen Sion am 8. Juni 1991. 3:2 gewannen die Grasshoppers und konnten damit eine Runde vor dem Meisterschaftsende den Pokal entgegennehmen. Sie wurden damit zum 22. Mal Schweizer Meister. Zwei Hochhäuser sind übrigens auch das Markenzeichen des Luzerner Fussballstadions.

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Im Kampf um das neue Hardturm-Stadion wurde die nächste Stufe erreicht. Acht Stadtzürcher Stimmbürger wollen die Abstimmung über das Stadion vom 25. November vertagen. Sie haben diese Woche beim Bezirksrat Zürich einen Stimmrechtsrekurs eingereicht. Dieser liegt 20 Minuten vor.

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Hinter dem Rekurs steht eine lose Gruppe von Stimmbürgern, die in den Kreisen 5 und 10 wohnen und dem Stadionprojekt Ensemble kritisch gegenüberstehen. Sie machen geltend, dass die Unterlagen für die Abstimmung «widersprüchliche und irreführende Angaben enthalten, die ein falsches Bild erzeugen und damit gegen die Wahl- und Abstimmungsfreiheit verstossen.» Es geht insbesondere um Aussagen des Stadtrats zur Anzahl gemeinnütziger Wohnungen, den Mietpreisen und der Finanzierung.

«Wichtige Elemente wurden falsch dargestellt»

«Wir wollen mit der Beschwerde vor allem erwirken, dass der Stadtrat mit der Verbreitung von Falschaussagen aufhört», sagt Rekurrentin José Wolf. Eine authentische Meinungsbildung könne nur erfolgen, wenn objektiv und vollständig informiert werde. Bisher seien aber viele wichtige Elemente unterdrückt oder falsch dargestellt worden.

Ein im Rekurs angeführtes Beispiel betrifft die Nennung der Anzahl gemeinnütziger Wohnungen. Im Projekt Ensemble vorgesehen sind 174 gemeinnützige Wohnungen. Zusätzlich hat Mitinvestorin Credit Suisse laut Abstimmungszeitung zugesagt, der Stadt in fünf weiteren Liegenschaften 125 Wohnungen zum Kauf anzubieten. Das sind insgesamt 299 Wohnungen.

«Stadtrat macht unlautere Aussagen»

Die Gegner kritisieren nun, dass es sich dabei bestenfalls um eine rechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung der Credit Suisse handle. Es sei daher unlauter, wenn dem Stimmbürger suggeriert werde, dass die Stadt nach einer allfälligen Zustimmung die 125 Wohnungen von der Credit Suisse erwerben könne. Unlauter sei auch, wenn das Finanzdepartement in der Medienmitteilung zur Abstimmung festhalte, dass die Zürcher über insgesamt 299 gemeinnützige Wohnungen abstimmen.

Bezüglich der Mietpreise monieren die Gegner, dass für die Wohnungen in den beiden Hochhäusern ein Preis im mittleren Segment versprochen werde. Der vorgesehene durchschnittliche Mietpreis von 3200 Franken für eine 4,5-Zimmer-Wohnung entspreche aber eher einem hohen Preissegment. Bei der Finanzierung werde fälschlicherweise suggeriert, dass die indirekte Variante mit dem reduzierten Baurechtszins günstiger wäre.

«Beweise der Irreführung sind eindeutig»

Diese Punkte würden das Abstimmungsergebnis beeinflussen, befürchten die Gegner. Sie zeigen sich deshalb zuversichtlich, dass ihnen der Bezirksrat recht gibt und die Abstimmung verschiebt. Wolf: «Die Beweise der Irreführung sind eindeutig. Die Stimmbürger werden regelrecht über den Tisch gezogen.» Man wolle, dass der Stadtrat seine Falschaussagen zurücknehme und etwa auch Businesspläne offengelegt würden.

Stadtrat kann noch keine Stellung nehmen

Beim Finanzdepartement hat man Kenntnis vom Rekurs, kann aber derzeit keine Stellung zu den Vorwürfen nehmen. «Die Stellungnahme erfolgt im Rahmen der Beantwortung des Stimmrechtsrekurses an den Bezirksrat», sagt Sprecher Patrick Pons. Man werde den Rekurs innerhalb der vorgegebenen Frist beantworten.

In der Regel dauert das fünf Tage. Danach wird der Bezirksrat über den Rekurs entscheiden. Wird der Rekurs gutgeheissen, muss der Stadtrat die Abstimmung absagen und einen neuen Abstimmungstermin festsetzen.

(tam)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Sandra am 14.10.2018 11:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Jahre

    Dieses neue Stadion wird es in 100 jahren noch nicht geben....

    einklappen einklappen
  • 4057 Basel am 14.10.2018 11:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    uuuuunglaublich

    das Zürcher Komödienstadel geht weiter......

  • Silverblue am 14.10.2018 11:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Züzi

    Haha ;-) wird immer peinlicher;-)

Die neusten Leser-Kommentare

  • Otto D. am 14.10.2018 20:40 Report Diesen Beitrag melden

    Eine Lose Gruppe von Stimmbürger?

    Die Projekte vorher wurden an der Urne auch abgelehnt? Nicht wegen dem Stadion sondern der Zweckmässigkeit.

  • Ein Zürcher am 14.10.2018 20:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Bürokratietschungel

    Berlin hat den Flughafen wir haben das Hardturm... wenn der Bürokratiewahnsinn herrscht...

  • Otto D. am 14.10.2018 20:04 Report Diesen Beitrag melden

    Leute,..

    Staatliche Mühlen arbeiten Langsam,...und dieses Projekt wird zum dritten mal abgelehnt werden an der Urne.

  • KickerOnFire am 14.10.2018 19:07 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Leute...

    ...einfach ein Provisorium/ Stadion für 8'000 auf dem Hardturm hinstellen (à la Beach-Volleyball-Arena Wörthersee mit 10'000 Plätzen). 1mal investieren und dafür nachher die 500'000 Miete pro Jahr für das Letzi einsparen. Genügt ja momentan auch völlig für unsere Jungs..... Ausserdem wären die Fans nahe am Spielfeld und das wäre super kultig.

  • Toni,B,14,10,18 am 14.10.2018 18:18 Report Diesen Beitrag melden

    Die Türme eine Schande,

    ich bin nun 60 vor 40 Jahren war ich eine lange Zeit in Züri, da schon Sagte mir man da kommt mal ein Neues Stadion, hin es fällt auseinander so, vor 40 Jahren, in der Zwischenzeit hat Luzern ein Neues Hallenbad und Fussball Stadion Erhalten Quer Finanziert von der CSS, mit den Wohntürmen a 30 Etagen das alle was davon haben, wurden bis 15 Etage Bezahlbare Wohnungen gebaut Standards, aber diese Riesigen ZH Türme sind um 10 Stöcke zu Hoch, die CSS Zahlt ,Zürcher, aber nicht so.