Oftringen AG

07. Februar 2020 13:14; Akt: 07.02.2020 14:11 Print

Tierhalter aus Haft entlassen

Auf einem Grundstück in Oftringen AG wurden tote Tiere entdeckt. Eine gerichtliches Tierhaltungsverbot wurde dem Halter nicht auferlegt.

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Am Dienstag, 4. Februar 2020, stellte eine Patrouille der Kantonspolizei Aargau während einer Patrouillenfahrt ein totes Schaf auf einer Weide in Oftringen fest. Am Dienstagabend kam es beim Tierhalter namens M.P.*(57), der auf seinem Grundstück eine kleine Geflügelfarm betrieben hat, zu einer Hausdurchsuchung. Den Beamten bot sich ein Bild des Grauens: Mehrere tote, sogar bereits verweste Tiere lagen in den Stallungen. Spuren am Tatort zeigen, dass einige der Tiere bereits vor langer Zeit verendet sein müssen. Der Tierhalter M.P., der für die Missstände verantwortlich ist, wurde vorläufig festgenommen. Anwohner wollen wissen, wieso M.P. derart schlecht zu seinen Tieren geschaut hat: «Erst vor kurzem ist seine Mutter, die er über Jahre hatte pflegen müssen, gestorben.» Seit dem Tod des Vater vor zehn Jahren sei es auf der Geflügelfarm stetigs abwärts gegangen. Mehrere Dorfbewohner werfen den Ämtern vor, zu lange weggeschaut zu haben. Sie fragen sich, warum die Behörden erst jetzt rigoros durchgegriffen haben. Denn erst kürzlich, Mitte Dezember 2019, wurden gar die lokalen Medien auf den Oftringer Tierhalter aufmerksam. Dies wegen eines Schafes, dass sich im Zaun verheddert hatte und dort schliesslich qualvoll verendete. Die Gemeinde Oftringen weist den Vorwurf der Untätigkeit zurück: «Die Missstände waren auch uns bekannt. Doch man muss wissen: Eine Aktion, wie die vom Dienstagabend, kann nur der Kanton durchsetzen. Wir als Gemeinde können uns nur auf das Baugesetz berufen.» Als im Herbst gemunkelt wurde, auf dem Hof seien zu viele Hühner untergebracht, sah man eine Option zu handeln. «Da wollten wir mittels Baugesetz die Hühner beschlagnahmen. Als wir auf dem Hof eintrafen, waren da keine Hühner mehr vorzufinden», sagt Schläfli. Die kantonalen Behörden ermittelt nun im Fall.

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Der Anfang Woche unter dem Verdacht der Tierquälerei in Oftringen AG festgenommene Mann ist aus der Haft entlassen worden. Der Veterinärdienst des Kantons Aargau sprach mit sofortiger Wirkung ein Tierhalteverbot aus.

Das Zwangsmassnahmengericht habe den Antrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm auf ein Tierhalteverbot abgelehnt und den Beschuldigten aus der Haft entlassen, teilte die Oberstaatsanwalt des Kantons Aargau am Freitag mit.

Unabhängig des Strafverfahrens erliess der Veterinärdienst des Kantons mit sofortiger Wirkung ein verwaltungsrechtliches Tierhalteverbot. Damit wird eine Fortsetzungsgefahr gemäss Oberstaatsanwaltschaft gebannt. Eine Beschwerde gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts erübrige sich.

Keine Tiere mehr auf dem Anwesen

Das Zwangsmassnahmengericht lehnte den Antrag der Staatsanwaltschaft mit der Begründung ab, Voraussetzung für eine Inhaftierung und damit auch für eine Entlassung unter Ersatzmassnahmen sei eine Fortsetzungsgefahr. Zu denken sei dabei primär an eine Gefahr für Leib und Leben von Menschen.

Das vorliegend betroffene Rechtsgut «Tierleben» ist gemäss Zwangsmassnahmengericht betreffend Wiederholungsgefahr nicht so hochwertig einzustufen wie ein Menschenleben. Ausserdem befänden sich auf dem Anwesen des Beschuldigten keine Tiere mehr, wie die Oberstaatsanwaltschaft die Begründung des Zwangsmassnahmengerichts weiter zitiert. Hinzu komme, dass der Beschuldigte erklärt habe, er wolle künftig keine Nutztiere mehr halten.

Nicht zur Einvernahme erschienen

Der 57-jährige Schweizer war am Dienstag in Oftringen festgenommen worden, nachdem auf seinem Grundstück etliche tote Tiere und Tiere in teilweise sehr schlechtem Zustand entdeckt worden waren.

Der Mann war einen Tag zuvor im Zusammenhang mit einer Anzeige wegen Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz nicht zu einer Einvernahme bei der Kantonspolizei erschienen, so dass die Staatsanwaltschaft einen Vorführbefehl ausgestellt hatte.

Der Schweizer ist bereits wegen Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz vorbestraft. Er wurde im Juli 2019 von der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt. Im November 2019 erging ein weitere Strafbefehl, gegen den Einsprache erhoben wurde.

Gegen den Mann läuft nun ein Strafverfahren wegen mehrfacher Tierquälerei. Er machte bei der Einvernahme gemäss Oberstaatsanwaltschaft geltend, durch die langjährige und intensive Pflege seiner hochbetagten Mutter sowie durch deren kürzlichen Tod mit der Tierhaltung überfordert gewesen zu sein.

(kat/sda)