Bussen und Verstösse

30. Januar 2013 15:14; Akt: 30.01.2013 15:57 Print

Was am Steuer erlaubt ist – und was nicht

von A. Hirschberg - Schminken beim Fahren ist verboten. Vom Sandwich einen Bissen nehmen darf man. Doch ganz so einfach ist es nicht: Ab wann es zu viel Ablenkung ist, liegt im Ermessen der Behörden.

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Mehrmaliges kurzes Nach-unten-Blicken ist einem Lenker in Uster zum Verhängnis geworden: Die Polizei hat ihn wegen Verletzung der Verkehrsregelverordnung verzeigt, weil er unaufmerksam war. Doch Lenker nehmen den Blick auch von der Strasse, um auf den Tacho zu schauen oder die Lüftung zu bedienen.

20 Minuten Online versucht darum mit dem Touring Club Schweiz (TCS) aufzuzeigen, was im Auto erlaubt ist und was nicht. Dabei muss von Anfang an festgehalten werden, dass das Gesetz nur in zwei Fällen eindeutig ist: Telefonieren im Auto ist ohne Freisprecheinrichtung nicht erlaubt (100 CHF Busse). Mit Freisprecheinrichtung hingegen darf telefoniert werden, solange das Gespräch nicht ablenkend ist.

«Das Auto darf nicht Arbeitsplatz, Küche oder Badezimmer sein»

Ansonsten gilt der Artikel 3.1 der Verkehrsregelverordnung (VRV): Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtungen vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschweren.

Da dieser Artikel sehr allgemein gehalten ist, hängt es laut TCS im konkreten Fall von den gesamten Umständen ab, ob ein Verstoss vorliegt. Es sei vor allem eine Frage des Ermessens und des gesunden Menschenverstandes. «Das Auto darf nicht als zweite Arbeitsstelle, Küche oder Badezimmer betrachtet werden», sagt Mediensprecher David Venetz vom TCS.

Sind Nasenbohren, Schnäuzen, Essen oder Trinken Verstösse?

Verbotene Ablenkungen sind: Beim Fahren Schminke auftragen, SMS schreiben, das Navi bedienen, ablenkende Gespräche führen oder Zeitung lesen. Doch wie sieht es mit anderen Tätigkeiten wie etwa Rauchen, Essen, Trinken, Nase schnäuzen, am Radio drehen, die Lüftung bedienen, mit dem Mitfahrer diskutieren, die Heckscheiben-Heizung einschalten, in der Nase bohren und in den Rückspiegel oder auf den Tacho schauen aus? «Ab wann welche Handlung die Aufmerksamkeit beeinträchtigt, liegt im Ermessensspielraum der Behörden», so Venetz.

Diese Handlungen seien laut Gesetz nicht per se verboten. Während der Fahrt sei aber das meiste zu vermeiden und könnte sehr wohl strafbar sein. «Es ist fraglich, ob ein Fahrer noch korrekt auf unvorhersehbare Ereignisse reagieren kann, wenn eine seiner Hände beschäftigt ist», sagt Venetz.

Schminken ist immer problematisch

Anders sehe es aus, wenn das Fahrzeug stillstehe. Vor einer Ampel oder im Stau darf man laut TCS in einen Apfel beissen oder eine Flasche aufdrehen. Das Bundesgericht sehe das auch eher so. Es sprach 2006 einen Lenker frei, der im Stau eine Zeitung las und diese in den Phasen des Aufrückens auf seinen Oberschenkeln liess. Lenker seien wegen solchen Verhaltens aber auch schon bestraft worden, so der TCS.

Weniger klar sei die Situation vor der Ampel, wenn es ums Schminken von Lippen oder das Kämmen von Haaren gehe. Hier seien meist beide Hände beschäftigt und die Aufmerksamkeit von der Strasse abgelenkt, darum könne wieder eine andere Handhabe gelten.

Der TCS rät den Lenkern, sie sollen sich grundsätzlich möglichst sicher verhalten und alles, was andere gefährdet, vermeiden. Umgekehrt solle ein Verhalten nur dann bestraft werden, wenn dieses im konkreten Fall die Sicherheit und die Flüssigkeit des Verkehrs gefährde.

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Ausgewählte Leser-Kommentare

Aufmerksamkeit ist schon sehr wichtig beim Auto fahren. Doch eine (kostenlose) Ermahnung seitens der Polizei hätte meiner Meinung nach gereicht, zumal er sonst ja korrekt fuhr! Das riecht mir ziemlich nach Beamtenwillkür!! – Harry

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Walter R am 02.02.2013 12:31 Report Diesen Beitrag melden

    Was darf man eigentlich noch?

    Es gibt in der Schweiz offenbar nicht genügend Kriminelle, dass die Polizei Zeit hat, um korrekt fahrende Autofahrer derart zu schikanieren. Wenn man während der Fahrt nicht einmal mehr kurz nach unten schauen darf, darf man auch nicht mehr auf den Tacho schauen um die Geschwindigkeit abzulesen, und demzufolge darf man auch nicht mehr verzeigt werden, wenn man zu schnell fährt.

  • Autofahrerin am 01.02.2013 12:11 Report Diesen Beitrag melden

    2 Jahre Bewährung!!

    Weil mein Sohn im Stau kurz das Handy in den Händen hatte bekam er eine Busse von Fr. 140.-- aufgebrummt und ihm wird der Ausweis für 1 Monat weggenommen, wenn er innert 2 Jahren für ein weiteres "kleines Vergehen" gebüsst wird. Völliger Verhältnisblödsinn und Beamtenwillkür ist das!!!

  • Andreas Stalder am 01.02.2013 15:03 Report Diesen Beitrag melden

    Empfehle Sonnenschutzfolie

    Eigentlich verdeckt die Kopfstütze den Kopf für den hinter einem fahrenden Wagen. Somit kann der Fahrer des Polizeiautos nichts beobachtet haben, sondern höchstens der Beifahrer. Das gibt dann die berühmte Aussage-gegen-Aussage-Situation. Sonst empfehle ich, die Heckscheibe innen mit einer Sonnenschutzfolie zu bekleben. Dann sieht man von hinten nicht mehr ins Auto und solche Vorwürfe können gar nicht entstehen.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Walter R am 02.02.2013 12:31 Report Diesen Beitrag melden

    Was darf man eigentlich noch?

    Es gibt in der Schweiz offenbar nicht genügend Kriminelle, dass die Polizei Zeit hat, um korrekt fahrende Autofahrer derart zu schikanieren. Wenn man während der Fahrt nicht einmal mehr kurz nach unten schauen darf, darf man auch nicht mehr auf den Tacho schauen um die Geschwindigkeit abzulesen, und demzufolge darf man auch nicht mehr verzeigt werden, wenn man zu schnell fährt.

  • Simon am 02.02.2013 11:44 Report Diesen Beitrag melden

    Kleinliche Polizei

    Ich schliesse mich der Meinung von Harry an. Dies ist meiner Meinung nach eine "Grauzonensituation". Also im zweifel für den Angeklagten. Aber nein, dann fehlen der Staatskasse 300.-. Als Berufsfahrer erlebe ich immer des öfteren, dass die Polizei immer kleinlicher, ich würde sogar sagen dreister wird. Vor 50 Jahren war man noch froh wenn niemand mit 200 durchs Dorf donnerte, und heute, 50 Jahre später, bekommt man bei 25km/h zuviel, bis zu 30 Tage haft..... Für mich unverständlich, für die Polizisten ein "Umsatzdruck" aus der Cheffetage.

  • Andreas Stalder am 01.02.2013 15:03 Report Diesen Beitrag melden

    Empfehle Sonnenschutzfolie

    Eigentlich verdeckt die Kopfstütze den Kopf für den hinter einem fahrenden Wagen. Somit kann der Fahrer des Polizeiautos nichts beobachtet haben, sondern höchstens der Beifahrer. Das gibt dann die berühmte Aussage-gegen-Aussage-Situation. Sonst empfehle ich, die Heckscheibe innen mit einer Sonnenschutzfolie zu bekleben. Dann sieht man von hinten nicht mehr ins Auto und solche Vorwürfe können gar nicht entstehen.

  • speedy von Oberland am 01.02.2013 12:18 Report Diesen Beitrag melden

    KAPO Zürich =fragwürdig

    Das Vorgehen der Zürcher Kantonspolizisten ist schon länger fragwürdig. Meinem Sohn wurde ein Vergehen vorgeworfen, dass er nicht begangen hatte und als Lügner hingestellt. Als ich Einsicht in die Akten haben wollte, waren diese nicht vorhanden.Der Rechtsdienst der Polizei hatt nichts unternommen. POLIZEI DEIN FREUND UND HELFER war einmal.Heute zocken diese nur noch ab und bei Notrufen haben Sie keine Zeit.

  • Autofahrerin am 01.02.2013 12:11 Report Diesen Beitrag melden

    2 Jahre Bewährung!!

    Weil mein Sohn im Stau kurz das Handy in den Händen hatte bekam er eine Busse von Fr. 140.-- aufgebrummt und ihm wird der Ausweis für 1 Monat weggenommen, wenn er innert 2 Jahren für ein weiteres "kleines Vergehen" gebüsst wird. Völliger Verhältnisblödsinn und Beamtenwillkür ist das!!!