Schaffhausen

02. März 2011 12:30; Akt: 02.03.2011 17:45 Print

Weiter Steuersenkungen geplant

Die Schaffhauser Regierung will erneut die Steuern senken. Entlastet werden sollen KMU sowie niedrige und mittlere Einkommen. Ausserdem ist geplant, die Gewinnsteuer für juristische Personen und die Vermögenssteuer zu senken.

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Mit mehreren Steuersenkungen hat der Kanton seine Steuerzahler seit 2001 bereits um 75,6 Millionen Franken entlastet. «Wir sind jedoch noch nicht am Ziel,» sagte Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel am Mittwoch vor den Medien. Die erneute Steuergesetzrevision kostet den Kanton 13,5 Millionen, die Gemeinden 11,7 Millionen Franken.

Davon hat mit 8 Millionen Franken für den Kanton und 6,9 Millionen Franken für die Gemeinden die Senkung der Gewinnsteuer die grössten finanziellen Auswirkungen. Der Gewinnsteuersatz wird von 5 auf 4 Prozent gesenkt.

Vermögenssteuer sinkt

Bei der Vermögenssteuer soll der Höchststeuersatz ab 583 000 Franken von 2,3 auf 1,8 Promille gesenkt werden. Das kostet den Kanton 2,3 Millionen, die Gemeinden 2 Millionen Franken.

Um die kleinen und mittleren Einkommen zwischen 50 000 und 100 000 Franken zu entlasten, wird die Einkommensgrenze, bis zu der keine Steuer zu entrichten ist, von 6300 auf 7200 Franken für Alleinstehende angehoben. Verheiratete müssen ihr Einkommen ab 13 800 Franken versteuern. Für den Kanton macht dies 2,9 Millionen, für die Gemeinden 2,5 Millionen Franken aus.

Entlastet werden sollen auch die KMU. Sie müssen beispielsweise in Zukunft bei Verkauf oder Übergabe an einen Nachfolger ihre Liquidationsgewinne nicht mehr wie Einkommen sondern zu einem reduzierten Satz versteuern. Ausserdem werden verschiedene Anpassungen an Bundesrecht und die Rechtssprechung des Bundesgerichts vorgenommen.

Sofern der Kantonsrat der Steuergesetzrevision zustimmt, sollen diese Anpassungen und die Entlastung der natürlichen Personen zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Die juristischen Personen sollen ab dem 1. Januar 2013 entlastet werden.

(sda)