Bezirksgericht Zürich

24. März 2011 15:11; Akt: 24.03.2011 15:41 Print

Zehnfache Mutter ertrog Sozialhilfegelder

von Attila Szenogrady - Die Frau hat Sozialhilfegelder bezogen obwohl sie von einem Schwiegervater jährlich bis zu 100 000 Franken erhielt. Jetzt wurde sie zu einer Geldstrafe verurteilt.

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Die Verurteilte betrieb ein Nähatelier mit Schwarzarbeiterinnen. (Bild: Keystone)

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Die heute 46-jährige Angeklagte wies vor Gericht den Hauptvorwurf des Betrugs empört von sich. Vielmehr beschwerte sie sich über einen Polizeibeamten, der sie zu Beginn der Untersuchung massiv bedrängt habe. Fest steht, dass der aussergewöhnliche Fall vor über einem Jahr ins Rollen kam.

Unbekannte Drittpersonen hatten die geschiedene Mutter von zehn Kindern bei der Polizei denunziert. Mit der Folge, dass die Fahnder in der Zürcher Elf-Zimmer-Wohnung der Fürsorgebezügerin ein Hausdurchsuchung durchführten und tatsächlich fündig wurden. So stellen sie Bargeld für über 15 000 Franken sowie für über 2000 US Dollars sicher.

Reicher Schwiegervater

Bei den Ermittlungen kam noch einiges mehr ans Tageslicht. So stand fest, dass die allein erziehende Frau aus dem jüdischen Kulturkreis zwischen 2004 und Ende 2009 regelmässig von der Stadt Sozialhilfegelder für insgesamt rund 238 000 Franken kassiert hatte. Dabei gab sie jeweils an, dass sie über keine finanziellen Einkünfte verfügen würde. Was aber nicht ganz der Wahrheit entsprach. So fanden die Untersuchungsbehörden heraus, dass die Mutter von einem reichen Schwiegervater aus New York regelmässig unterstützt wurde. So soll sie von ihm seit Mitte 2005 jährlich zwischen 50 000 Franken bis zu 100 000 Franken erhalten haben. Namhafte Geldbeträge, die sie zum grössten Teil auf ein verheimlichtes UBS-Konto einzahlte.

Auch ein Näh-Atelier geführt

Hinzu kam, dass die vermeintlich mittellose Mutter zudem ein eigenes Näh-Atelier führte. Wobei sie mehrere bulgarische Angestellte zum Teil schwarz beschäftigte. Die Osteuropäerinnen erhielt bis zu 2000 Franken pro Monat. Die Staatsanwaltschaft machte unter dem Abzug der zu recht bezogenen Alimente einen Schaden und Deliktbetrag von rund 90 000 Franken geltend. Sie verlangte neben einer bedingten Freiheitsstrafe von zwölf Monaten eine Busse von 2000 Franken.

Verteidigung unterliegt

Die Verteidigung forderte beim Betrug einen Freispruch und verneinte jegliche Arglist. So habe seine Klientin zu wenig Geld von der Stadt erhalten. Dies hätten die Behörden gewusst und wohl angenommen, dass die Frau auch über andere Geldquellen verfügen müsse. Die Beträge des Schwiegervaters habe sie zweckgebunden für ihre Kinderschar aufgewendet. Mit dem Näh-Atelier, ein reines Hobby, habe sie „Null“ Franken Erlös erzielt, plädierte der Verteidiger, der lediglich eine Widerhandlung gegen das Ausländergesetz anerkannte und sich für eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 30 Franken einsetzte.

Allerdings vergeblich. Das Gericht kam zu einem vollen Schuldspruch und ging von einer Bereicherungsabsicht der Mutter aus. Sie habe den Bogen überspannt, sagte der Vorsitzende Hans-Jürg Zatti. Die Zuwendungen des amerikanischen Schwiegervaters seien keine Gelegenheitsgeschenke gewesen. Vielmehr eine systematische und namhafte Unterstützung. Das Gericht setzte eine bedingte Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu 30 Franken, also insgesamt 10 800 Franken sowie eine Busse von 2 400 Franken fest. Der Grossteil der beschlagnahmten Gelder soll für die Deckung der Busse sowie für die Gerichtskosten verwendet werden.