Verstorbene miteingerechnet

31. Januar 2019 10:14; Akt: 31.01.2019 11:51 Print

Zürich zahlt 4,3 Mio Fr zu viel wegen Systemfehler

Der Kanton Zürich hat 4,3 Millionen Franken zu viel in den nationalen Finanzausgleich einbezahlt. Irrtümlich wurden die Vermögen von Verstorbenen miteingerechnet.

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Das Steueramt ist auf einen Fehler aufmerksam geworden, der den Kanton Zürich mehrere Millionen Franken kostet. Aufgrund des Fehlers hat der Kanton in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt 4,3 Millionen Franken zu viel in den nationalen Finanzausgleich einbezahlt. Das sind rund drei Franken pro Einwohner.

Aufgrund eines Programmierfehlers wurden irrtümlich falsche Zahlen nach Bern gemeldet, wie die «Neue Zürcher Zeitung» schreibt. Der Fehler betrifft die übermittelten Vermögenswerte der natürlichen Personen. Dort wurden auch die Reinvermögen von bereits verstorbenen und aus dem Kanton weggezogenen Personen eingerechnet. Das Reinvermögen 2014 wurde so um 10,8 Milliarden Franken zu hoch veranschlagt.

Fehler ist nicht erheblich genug für Berichtigung

Der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) verlangte eine nachträgliche Berichtigung – vergeblich. Die eidgenössische Finanzverwaltung machte geltend, dass der Fehler finanziell nicht erheblich genug sei. Dem schloss sich auch die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren an. In kleineren Kantonen wäre der Betrag nachträglich kompensiert worden, weil sich die Schwelle für eine Korrektur an der Einwohnerzahl bemisst.

Mit dem nationalen Finanzausgleich sollen die Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kantone gemildert werden. Finanzstarke Kantone wie Zürich gehören zu den Gebern. 2018 hat Zürich 461 Millionen Franken einbezahlt.

In einer früheren Version stand, dass die eidgenössische Finanzkontrolle den Fehler entdeckt hat. Das ist laut der kantonalen Finanzdirektion falsch. Richtig ist, dass der Kanton den Fehler selbst entdeckt hat.

(tam)