Schaffhausen: 1,05 Millionen Franken für neues Sicherheitszentrum
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Schaffhausen1,05 Millionen Franken für neues Sicherheitszentrum

Das 100 Jahre alte Schaffhauser Gefängnis soll durch einen Neubau an anderer Stelle ersetzt werden. Dafür hat der Kantonsrat am Montag ohne Gegenstimme eine Machbarkeitsstudie und einen Planungskredit in Höhe von 1,05 Mio. Fr. bewilligt.

Im Neubau soll neben dem Gefängnis auch die Staatsanwaltschaft untergebracht werden. Daher spricht die vorberatende Kommission von einem «Sicherheitszentrum». Nach ihrem Willen könnte zu einem späteren Zeitpunkt auch die Polizei dort einziehen.

Aus diesem Grund hat die Kommission beschlossen, den Planungskredit von 1 Mio. Fr., wie ihn die Vorlage der Regierung vorsah, auf 1,05 Mio. Fr. zu erhöhen. Damit untersteht der Kredit dem fakultativen Referendum. Das Sicherheitszentrum soll voraussichtlich rund 24,5 Mio. Fr. kosten.

Neubau ist unbestritten

Einen Umbau des bestehenden Gefängnisses im Klosterareal hatte die Regierung als Option vorgeschlagen, jedoch für einen Neubau plädiert. Die vorberatende Kommission hatte sich ebenfalls einstimmig für den Neubau entschieden. Auch die Sprecher der verschiedenen Ratsfraktionen sprachen sich für einen solchen aus.

Untersucht werden soll nun zum einen, wo der Neubau erstellt werden könnte und zum anderen, wie das bisherige Gefängnis und das Areal in Zukunft genutzt werden könnte. Thomas Hurter (SVP) bemängelte, dass die Kommission nicht bereits geprüft habe, ob das historische Gefängnis abgerissen werden darf.

Wenn nicht klar sei, was mit dem Klosterareal geschehen soll, dann werde das Volk den Kredit ablehnen, warnte Christian Heydecker (FDP). Franz Baumann (CVP) plädierte dafür, bevor der Neubau geplant werde, zunächst einen Standort festzulegen. (sda)

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