Aktualisiert 08.01.2009 19:06

Obamas Plan1000 Dollar für (fast) jede Familie

Barack Obama hat Einzelheiten seines geplanten Konjunkturprogramms vorgestellt. Er zeigt sich grosszügig: 95 Prozent der Arbeitnehmerfamilien in den USA solle ein Steuernachlass von 1000 Dollar gewährt werden.

Die Massnahme solle dazu beitragen, «dass die Leute wieder Geld ausgeben» und damit die Binennnachfrage in Gang bringen, sagte er in einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede an einer Universität in Fairfax bei Washington. Die Steuersenkung werde nur «der erste Schritt» einer grösseren Steuerreform sein.

Der designierte Präsident kündigte ausserdem an, die Erzeugung alternativer Energien in den USA innerhalb der kommenden drei Jahre mit staatlicher Hilfe zu verdoppeln. Als weitere Massnahme zur Konjunkturbelebung sollten 75 Prozent aller Gebäude der US-Bundesverwaltung nach ökologischen Massstäben modernisiert werden, darüber hinaus solle die Energieeffizienz von mindestens zwei Millionen privaten Häusern verbessert werden.

Obama zeichnet düsteres Bild der Wirtschaft

Die Vorstellung seines Plans verband Obama mit einer dramatischen Warnung vor einer jahrelangen Rezession. Diese sei nur durch ein massives staatliches Ausgabenprogramm abzuwenden. Die Verabschiedung eines auf mindestens 775 Milliarden Dollar geschätzten Konjunkturpakets ist Obamas erste Priorität nach seiner Amtsübernahme am 20. Januar.

Die Rezession könnte noch Jahre dauern, wenn Washington die Wirtschaft nicht massiv unterstütze, warnte Obama in der Rede an der George-Mason-Universität. Er wandte sich damit auch an den Kongress, der dem hunderte Milliarden schweren Rettungspaket zustimmen muss. «In diesem Moment kann nur die Regierung für die kurzfristige Ankurbelung sorgen, die notwendig ist, um uns aus dieser tiefen und schweren Rezession zu holen», sagte er laut vorab verbreiteten Textauszügen.

«Ich denke nicht, dass es zu spät ist, den Kurs zu ändern, aber es wird zu spät sein, wenn wir nicht so schnell wie möglich drastische Schritte unternehmen», betonte Obama. «Eine schlimme Situation könnte sich noch dramatisch verschlechtern», malte er ein düsteres Bild - mit Arbeitslosenquoten im zweistelligen Bereich und wirtschaftlichen Ausfällen von einer Billion Dollar -, das an die Grosse Depression der 1930er Jahre erinnerte.

Skepsis angesichts des Haushaltsdefizits

Jeder Tag des Abwartens mache sich spürbar bemerkbar, warnte Obama. «Weitere Amerikaner werden ihre Jobs verlieren», zählte er auf. «Weitere Familien werden ihre Ersparnisse verlieren. Weitere Träume werden verschoben oder verwehrt. Und unsere Nation wird tiefer in eine Krise sinken, die wir irgendwann vielleicht nicht mehr umkehren können.»

Mit Blick auf strenge Haushaltshüter in beiden grossen Parteien räumte der designierte Präsident ein, dass die neue Finanzspritze «sicherlich zum Haushaltsdefizit beitragen» werde. Er zeigte Verständnis für die Skeptiker, sicherte ihnen aber zu, die Unterstützung nur dort zu gewähren, wo sie auch greife. Ausserdem solle eine stärkere Transparenz für die Verwendung des Geldes geschaffen werden. Erst am Vortag hatte die Rechnungsbehörde im Kongress (CBO) Schätzungen bekanntgegeben, wonach den USA im laufenden Haushaltsjahr ein Rekorddefizit von 1,2 Billionen Dollar droht. Hauptgründe sind ein drastischer Rückgang bei den Steuereinnahmen angesichts der Finanzkrise sowie Ausgaben in Höhe von etwa 350 Milliarden Dollar zur Rettung der angeschlagenen Wirtschaft.

Genesung der Wirtschaft als Priorität

Der künftige Präsident plant ein Konjunkturpaket in Höhe von rund 775 Milliarden Dollar. Dieses ist in der Defizitschätzung ebenso wie die gesamten Kosten des Rettungsplans für die Wall Street noch nicht berücksichtigt. Obama hat zugesichert, abzuwägen zwischen den beiden im Widerspruch stehenden Zielen, die Wirtschaft anzukurbeln und das Defizit in den Griff zu bekommen. Dabei werde jedoch die Gesundung der Wirtschaft Priorität haben.

Die ursprüngliche Hoffnung von Obamas Team, dass das geplante Rettungspaket bereits bis zur Amtseinführung am 20. Januar unterschriftsreif ist, hat sich schon lange zerschlagen. Inzwischen wird als Zeitpunkt frühestens Mitte Februar genannt. Vorgesehen sind unter anderem Steuerkürzungen für Unternehmen und den Mittelstand, Geld für Gesundheitsprogramme der einzelnen Staaten und grosse Investitionen in die Infrastruktur. Bei diesem Paket fänden «Paradoxon und Hoffnung» der derzeitigen Lage Berücksichtigung, erklärte Obama, «die Tatsache, dass Millionen Amerikaner nach Arbeit suchen, während es im ganzen Land so viel Arbeit zu erledigen gibt».

(dapd)

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