15 Sekunden gegen Bush
Aktualisiert

15 Sekunden gegen Bush

Der US-Senat ist für seine langwierigen Debatten berüchtigt, doch am Freitag tagte die Kongresskammer nur wenige Sekunden.

Der Senator von Ohio, Sherrod Brown, eröffnete die Pro-forma-Sitzung, um sie einen Augenblick später wieder für beendet zu erklären. Damit verhinderten die Demokraten, dass Präsident George W. Bush Beamte ohne parlamentarische Zustimmung ernennt. Dieses Recht hat der Präsident laut Verfassung während einer Senatspause.

«Wir lassen dieses Art des Machtmissbrauchs nicht zu», sagte Brown im Hinblick auf die Praxis der sogenannten Recess Appointments. Die Berufung der so ins Amt gehobenen Kandidaten gilt bis zum Ende der Sitzungsperiode, das gegenwärtig mit dem Ende von Bushs Amtszeit im Januar zusammenfällt. Der Präsident gehört der Republikanischen Partei an, während der Kongress von den Demokraten dominiert wird.

Um eine Sitzungspause zu verhindern, muss der Senat alle drei Tage zusammentreten - wenn auch nur formell, wie am Freitag geschehen. Ohnehin war kaum ein Senator anwesend: Fast alle Politiker hatten wegen des Memorial Days am Montag Washington bereits verlassen. (dapd)

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