158 Millionen Franken für den öffentlichen Verkehr
Der Kanton Bern will in den kommenden Jahren 158 Millionen Franken an Investitionsbeiträgen in den öffentlichen Verkehr fliessen lassen.
Der Grosse Rat hat am Dienstag einen entsprechenden Rahmenkredit einstimmig gutgeheissen.
Der Rahmenkredit ermöglicht die Umsetzung des Angebotsbeschlusses 2005 bis 2008, den der Rat im vergangenen Februar gefasst hatte. Gleichzeitig werden damit auch die Infrastrukturvoraussetzungen für den nächsten Angebotsbeschluss geschaffen.
Ziele der Infrastrukturvorhaben sind die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit und das Sichern der Leistungsfähigkeit des bestehenden ÖV-Systems, wie der Regierungsrat in seinem Vortrag schreibt. Der Kreditbeschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Finanziert werden sollen unter anderem Zugsicherungssysteme, Tramgleissanierungen oder Doppelspurausbauten. Weiter auf dem Programm stehen Investitionen im Rahmen von Bahnhofplatzumgestaltungen, wie etwa der neue Trambahnhof Bern oder verbesserte Busstandorte in Thun.
Das Parlament stimmte dem Rahmenkredit mit 127 Stimmen zu. Gegenstimmen und Enthaltungen gab es keine.
(sda)