Aktualisiert 08.09.2009 06:57

Rhonekorrektion169 Millionen fliessen in den Hochwasserschutz

Der Bund hilft mit, das Rhonetal besser vor Hochwasser zu schützen. Für vordringliche erste Arbeiten an der dritten Rhonekorrektion hat der Nationalrat heute als erste Kammer mit 155 zu 8 Stimmen einen Rahmenkredit von 169 Millionen Franken gesprochen.

Mit der auf 25 bis 30 Jahre angelegten Rhonekorrektion wird der Flusslauf auf der ganzen Länge von 160 Kilometern zwischen Gletsch und dem Genfersee saniert. Ziel des 1,6 Milliarden Franken teuren Projekts ist die Begrenzung der Schäden, die bei extremem Hochwasser bis zu 10 Milliarden Franken erreichen könnten.

Für die besonders gefährdeten Abschnitte haben die Kantone Wallis und Waadt ein Zwölfjahresprogramm 2009 bis 2020 erarbeitet. Die erste Bautappe bis 2014 auf den Walliser Abschnitten Visp, Siders/ Chippis und Sitten kostet rund 350 Millionen Franken und soll potenzielle Schäden von 6 Milliarden verhindern.

Vom Nationalrat gutgeheissen wurde nun ein Rahmenkredit von 169 Millionen Franken, der die Kosten zu 65 Prozent deckt. Damit übernimmt der Bund den im Wasserbaugesetz vorgesehenen maximalen Subventionsanteil von 45 Prozent und einen zusätzlichen Beitrag von 20 Prozent wegen der grossen Belastung für den Kanton Wallis.

Der Hochwasserschutz sei «eine gigantische Aufgabe», sagte Bundesrat Moritz Leuenberger. Die heutigen Infrastrukturen seien teilweise veraltet. Zudem müsse wegen der Klimaveränderung mit immer häufigeren und extremeren Ereignissen gerechnet werden, die Menschen, Infrastrukturen und Wirtschaft bedrohten.

Laut Leuenberger wird der Hochwasserschutz rund 10 Milliarden Franken kosten, 6 Milliarden allein den Bund. Deshalb brauche es neue Finanzierungsquellen. In Frage kämen vorab ein Zuschlag der Gebäudeversicherung oder Mittel aus der CO2-Abgabe, wofür eine Verfassungsänderung nötig wäre. (sda)

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