Hohe Räumungskosten: «Es ist ein weltweit einzigartiges Projekt»

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Hohe Räumungskosten«Es ist ein weltweit einzigartiges Projekt»

Der Bundesrat hat zuhanden des Parlaments einen Kredit in der Höhe von 2,59 Milliarden Franken beantragt. Bundesrätin Viola Amherd erklärt die hohen Kosten vor den Medien.

von
Lucas Orellano
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Die Räumung des Munitionslagers soll teuer werden – insgesamt beantragt der Bundesrat 2,59 Milliarden Franken.

Die Räumung des Munitionslagers soll teuer werden – insgesamt beantragt der Bundesrat 2,59 Milliarden Franken.

Tamedia AG / Beat Mathys
«Es ist kein einfacher Entscheid, den der Bundesrat getroffen hat», sagt Amherd vor den Medien. Denn viele Menschen müssen wegen der Räumung wegziehen. «Es ist ein weltweit einzigartiges Projekt, ja, eine Herkulesaufgabe.»

«Es ist kein einfacher Entscheid, den der Bundesrat getroffen hat», sagt Amherd vor den Medien. Denn viele Menschen müssen wegen der Räumung wegziehen. «Es ist ein weltweit einzigartiges Projekt, ja, eine Herkulesaufgabe.»

20min/Simon Glauser
Deshalb wird dem Parlament nun ein Kredit von 2,59 Milliarden unterbreitet werden. 

Deshalb wird dem Parlament nun ein Kredit von 2,59 Milliarden unterbreitet werden. 

20min/Simon Glauser

Darum gehts

Die Räumung des Munitionslagers Mitholz wird teuer. Am Mittwoch beantragt der Bundesrat beim Parlament nun einen Kredit in der Höhe von 2,59 Milliarden Franken. Bundesrätin Viola Amherd erklärt die Botschaft an National- und Ständerat um 14.45 Uhr in einer Medienkonferenz. Auch der Berner Regierungsrat Philippe Müller und Roman Lanz, Gemeindepräsident Kandergrund, nehmen an der Konferenz teil.

«Es ist kein einfacher Entscheid, den der Bundesrat getroffen hat», sagt Amherd vor den Medien. Denn viele Menschen müssen wegen der Räumung wegziehen. «Es ist ein weltweit einzigartiges Projekt, ja, eine Herkulesaufgabe.» Obwohl das Projekt so teuer ist, befürchtet Amherd nicht, dass an anderen Stellen eingespart werden muss. Denn finanziert werde die Räumung durch Rückstellungen. 

Mit der Botschaft wird dem Parlament beantragt, die Munitionsrückstände in Mitholz zu räumen. Geprüft wurden auch Varianten ohne Räumung, doch Expertinnen und Experten raten davon ab, das ehemalige Lager zu überdecken oder zur verkapseln. Nur mit einer Räumung könnten die Risiken endgültig beseitigt werden

«Es ist ein Meilenstein»

In einem ersten Schritt muss laut Amherd der Hang über dem Lager abgebaut werden. Das macht die gesamte Räumung gefährlicher. Zudem muss darauf geachtet werden, dass keine Giftstoffe in den Boden geraten.

Der Berner Regierungsrat Philippe Müller nennt die Botschaft an das Parlament einen «Meilenstein». Müller lobt die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kanton. Der Kanton Bern habe seine Anliegen einbringen können. «Mit der geplanten Räumung wird das Leben in Mitholz irgendwann wieder normal sein», sagt Müller. Aber bis dahin sei es notwendig, dass das Dorf teilweise verlassen werde.

«Ich bin sehr froh über den heutigen Entscheid», sagt Gemeindepräsident Roman Lanz. «Es ist ein deutliches Bekenntnis zur Räumung des ehemaligen Munitionslagers.» Es sei wichtig, dass das Problem dauerhaft gelöst werde. Wie Lanz ankündigt, können evakuierte Bewohnerinnen und Bewohner in der Gemeinde bleiben oder aber wegziehen. «Die Räumung verlangt grosse Opfer von der Bevölkerung», sagt Lanz.

Reserve für Projektrisiken

Der beantragte Kredit beträgt 2,59 Milliarden Franken. «Die Schätzungen bilden den aktuellen Kenntnis- und Planungsstand des Projekts ab», heisst es dazu. Eine gewisse Kostenunsicherheit ist darin eingerechnet.

  • 1. Tranche für die erste und zweite Hauptphase: Voraus- und Schutzmassnahmen sowie Vorbereitung der Räumung: 1,09 Milliarden Franken.

  • 2. Tranche für die dritte und vierte Hauptphase: Räumung und Entsorgung der Munitionsrückstände sowie Instandsetzung des Geländes und Wiederbesiedlung von Mitholz: 0,74 Milliarden Franken.

  • Reserven für Projektrisiken und die erwartete Teuerung: 0,76 Milliarden Franken.

Die erste Tranche soll mit dem Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit freigegeben werden, die zweite Tranche durch den Bundesrat. Nebst der zweiten Tranche soll der Bundesrat auch die Reserven freigeben können.

Auf der Grundlage des Finanzhaushaltgesetzes kann die Finanzierung der Personal- und Sachausgaben im Zusammenhang mit der Räumung über die Rückstellung beim Generalsekretariat des VBS abgewickelt werden; die Erfolgsrechnung des Bundes wird nicht belastet.

Die Investitionsausgaben in den Bereichen Liegenschaftskäufe und Nationalstrasse sind dagegen in den Voranschlag und den Finanzplan des Bundes einzustellen; sie können nicht über die Rückstellung abgewickelt werden.

Räumung in Mitholz

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