Iran: 20 Jahre Gefängnis für Facebook-Nutzer
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Iran20 Jahre Gefängnis für Facebook-Nutzer

Acht Facebook-Nutzer sind im Iran zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt worden. Ihnen wird Gotteslästerung und Beleidigung des geistlichen Führers Ajatollah Chamenei vorgeworfen.

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cfr
Der iranische Präsident Hasan Rouhani möchte seinem Volk mehr Freiheiten im Internet einräumen. Damit stösst er auf Widerstand aus religiös-konservativen Kreisen.

Der iranische Präsident Hasan Rouhani möchte seinem Volk mehr Freiheiten im Internet einräumen. Damit stösst er auf Widerstand aus religiös-konservativen Kreisen.

Ein Gericht in Teheran hat saftige Haftstrafen gegen acht Facebook-Nutzer verhängt. Die Verurteilten, unter ihnen die im Iran geborene Britin Roya Nobakht, müssen zwischen sieben und 20 Jahre absitzen.

Die Anklage lautet auf Gotteslästerung, Propaganda gegen den iranischen Staat, Verbreitung von Lügen und Beleidigung des geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei, schreibt «Mashable».

Britin am Flughafen verhaftet

Die acht Verurteilten sollen im letzten Jahr von der Cyber-Abteilung der iranischen Revolutionsgarde verhaftet worden sein. Der «Guardian» meldet mit Verweis auf die oppositionelle Website Kaleme, dass der Geheimdienst der Revolutionsgarde die Verhafteten unter Druck gesetzt habe, ihre Verbrechen vor laufender Kamera zuzugeben.

Der Ehemann der Britin Nobakht sagte gegenüber der «Manchester Evening News», dass seine Frau im Oktober letzten Jahres am Flughafen von Shiraz verhaftet worden sei. Grund seien regimekritische Kommentare gewesen, die sie auf Facebook verfasst habe. Sie habe die iranische Regierung gegenüber Freunden als «zu kontrollierend» und «zu islamisch» befunden. Nobakht ist zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Zwist zwischen Präsident und Hardlinern

Ob die acht Verurteilten während des Prozesses Zugang zu Rechtsanwälten hatten, ist unklar. Gissou Nia, Direktorin des Iranischen Menschenrechtszentrums, empört sich gegenüber «Mashable», dass das Gericht zu scharfe Strafen verhängt habe: «20 Jahre für Facebook-Posts? Das ist ungewöhnlich hoch und ungerechtfertigt.»

Die Urteile sind ein weiteres Zeichen des Streits um die Internetfreiheit im Iran. Der 2013 gewählte Präsidenten Hassan Rouhani setzt sich für mehr Freiheit im Netz ein und muss sich deswegen mit den konservativen Hardlinern auseinandersetzen, die grösstenteils die Rechtsprechung kontrollieren.

Erst kürzlich hatte die iranische Justiz angeordnet, den Messenger-Dienst WhatsApp zu sperren. Zudem wurden letzte Woche sechs junge Iraner verhaftet, weil sie ein Video zum Lied «Happy» von Pharell Williams ins Internet gestellt hatten, in dem sie zur Musik tanzten. Rouhani hatte sich für ihre Freilassung eingesetzt. Mittlerweile sind fünf Mitglieder der Gruppe wieder auf freiem Fuss.

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